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Thomas Siegenthaler

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Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 28. November 2019 (ZR 119/2020, S. 2)

Keine Pflicht zur «Nachrüge» und Erfrischendes zur Substanziierung von aufwandbasierten ­Ersatzvornahmekosten

Nicht nur unter der Rubrik «Sport» sorgt das Zürcher Stadion Letzigrund immer wieder für Schlagzeilen, sondern auch unter der Rubrik «Bauvertragsrecht». In den «Blättern für Zürcherische Rechtsprechung» (ZR 119/2020, S. 2) war zum Letzigrund kürzlich ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich zu finden, das sich namentlich zur Rügepflicht bei Baumängeln und zur Substanziierung von Ersatzvornahmekosten…

Weitere Verträge und Haftpflichtrecht / Autres ­contrats et responsabilité civile (per Dezember 2020)

Virements bancaires, action en exécution du client et prétention en dommages-intérêts de la banque, opposée en compensation – Défaut de légitimation, contrat avec soi-même – CO 107 I, 97 I, 32 s.; CC 3 II (Banküber­weisungen, Erfüllungsklage des Kunden und Schadenersatzanspruch der Bank, Gegenklage auf Verrechnung – Legitimationsmangel, Selbstkontrahieren – OR 107 I, 97 I, 32 f.; Z…

Grabungen und Bauten neben besonders ­setzungs- oder erschütterungsempfindlichen Nachbarbauten

Den Eigentümer, der durch Bauten oder Grabungen die Nachbargrundstücke oder dort vorhandene Vorrichtungen schädigt, trifft eine Haftung (Art. 679 i.V.m. Art. 685 ZGB). Thomas Siegenthaler untersucht diese Haftung namentlich mit Blick auf die sog. «Schadenanlage» (konstitutionelle Prädisposition) und auch hinsichtlich des Selbstverschuldens der geschädigten Nachbarin.

Urteil des Bundesgerichts vom 6. August 2018 (4A_189/2018)

Ein mangelhaftes Gerüst, ein Sturz und wie der ­Gerüstbauer dafür haftet

Der Gerüstbauer haftet gegenüber Dritten für Schäden aufgrund von Werkmängeln des vermieteten Gerüstes (Werkeigentümerhaftung, Art. 58 OR). Das gilt auch dann, wenn das Gerüst in die Obhut des Bestellers übergegangen ist und mit diesem im Vertrag über die Gerüstmiete keine Kontroll- und Instandhaltungspflichten des Gerüstbauers vereinbart wurden.

Architekten- und Ingenieurvertrag / Contrat d’architecte et d’ingénieur (per Juni 2019)

Überschreitung der Kostenschätzung eines Architekten – Vergabe «in Regie» als Sorgfaltspflichtverletzung des ­Architekten? (Dépassement du devis par l’architecte – ­Attribution des travaux en régie – Violation du devoir de diligence de l’architecte?)

Urteil des Bundesgerichts 4A_444/2017 vom 12. April 2018

Immobilienverkauf durch «Hersteller-Verkäufer»: Grenzen für Haftungsbegrenzungen

Der Ausschluss der Mängelhaftung durch den «Hersteller-Verkäufer» (bei gleichzeitiger Abtretung der Mängelrechte gegenüber den Baubeteiligten) ist verbreitet – und nicht unproblematisch. Im vorliegenden Entscheid zeigt das Bundesgericht, dass solche Haftungsausschlüsse nicht für alle Arten von Mängeln gelten.