Vergaberecht

Vergaberecht

VGer AG WBE.2017.347 (12.9.2017); BGer 2C_861/2017 (12.10.2018)

Spitex: caritas aut commercium?

Die Beauftragung von Unternehmen mit zugunsten der Versicherten und zulasten der obligatorischen Krankenversicherung erbrachten Spitex-Leistungen ist dem öffentlichen Vergaberecht in sachlicher Hinsicht grundsätzlich unterstellt. Eine Ausnahme gilt bezüglich solcher Leistungserbringerinnen, die als Wohltätigkeitseinrichtung zu qualifizieren sind. Die Wohltätigkeits-Ausnahme greift jedoch nicht,…

À l’occasion de l’arrêt Ch. adm. C.J. GE du 6 février 2018 (ATA/112/2018)

La « tâche publique » comme élément ­caractéristique du marché public

Dieses Urteil ist das jüngste in einer Reihe von Entscheidungen, die dem Begriff der öffentlichen Aufgabe Konturen geben, dies für so verschiedene Bereiche wie die Verwaltung des Finanzvermögens, die Konzessionen für den Aushang von Plakaten und für die Bereitstellung von Veloverleih-Systemen, den Umweltschutz, die Installation von Photovoltaikanlagen, den Bau von Parkhäusern, die Übertragung…