Diverses

Diverses/Divers (per April 2017)

Strassenwesen (Routes)(432) Anpassung einer kantonalen Verbindungsstrasse. Durch die geplante Doppelkurve werden Verkehrsteilnehmer schon vor dem Engnis zum Abbremsen gezwungen. Es ist deshalb nicht offensichtlich unrichtig, aufgrund der Geschwindigkeitsreduktion insgesamt von einem Sicherheitsgewinn auszugehen. Die Verbesserung der Sichtverhältnisse und der Strassengeometrie sind offensichtlich, die Eignung der…

Diverses / Divers (per Oktober 2016)

Strassenwesen (Routes)(612) Für den betrieblichen Unterhalt bzw. Reinigung, Grünpflege und Winterdienst der zu den Kantonsstrassen gehörenden Gehwege sind die Gemeinden zuständig (Art. 38 Abs. 2 SG). Die Bestimmung bildet eine Ausnahme vom Grundsatz, wonach der Strasseneigentümer für deren Bau, Betrieb und Unterhalt zuständig ist. Die vorliegend strittigen Grünstreifen sind baulich und optisch vom Gehweg abgegrenzt…
Peter Hänni, Jean-Baptiste Zufferey
BR/DC 5/2016 | S. 308

Diverses / Divers (per April 2015)

Strassenwesen (Routes)(236) 1. Da Einleitung und Beendigung eines Rechtsmittelverfahrens der Dispositionsmaxime unterliegen, ist die Rekursinstanz bei einer Singularsukzession nicht verpflichtet, Rechtsnachfolger und deren Willen, in den Prozess einzutreten, zu eruieren. 2. Solange der kommunale Entscheid den massgebenden Rechtsnormen und Planungsgrundsätzen ­entspricht und zweckmässig sowie sachgerecht ist, haben…
Peter Hänni, Jean-Baptiste Zufferey
BR/DC 2/2015 | S. 112