Thomas Siegenthaler

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Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 23. Mai 2023 (4A_51/2023)

Vom Schriftformvorbehalt bei Bestellungs­änderungen

Eine Vertragsklausel unterstellte sämtliche Änderungen eines Werkvertrages der Schriftform. Die Gerichte wandten diesen Schriftformvorbehalt auch auf Bestellungsänderungen an. Die Klage des Unternehmers auf Zahlung von Werklohn für ausgeführte Bestellungsänderungen wurde abgewiesen. Es gäbe nun allerdings ein paar rechtliche Hintertürchen, die es bei gegebenen Voraussetzungen ermöglichen, eine…
Thomas Siegenthaler
BR/DC 6/2023 | S. 336
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Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 24. Juni 2022 (4A_494/2020)

Die Substanziierungspflicht und die mangelnde Beweiskraft von Privatgutachten – «cum grano salis»

Manchmal stellt das Zivilprozessrecht Anforderungen an die klagende und beweispflichtige Partei, die unmöglich -erfüllt werden können. Dem Bundesgericht ist das nicht entgangen. Der vorliegende Entscheid erwähnt besondere Konstellationen, bei denen die Substanziierungspflicht gelockert ist. Das Bundesgericht tönt zudem an, was zu tun wäre, wenn eine besondere Dringlichkeit besteht und die…
Thomas Siegenthaler
BR/DC 3/2023 | S. 146
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Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 18. März 2022 (4A_415/2021)

Substanziierung eines Brandschadens – leicht gemacht!

Bei einem Brand entstand ein Schaden in Millionenhöhe. Die Gebäudeversicherung zahlte, sie trat in die vertraglichen Rechte des Geschädigten gegen den mutmasslich haftbaren Unternehmer ein und klagte. In ihrer Rechtsschrift wurde nur der Gesamtbetrag des Schadens behauptet. Dennoch erachtete das Bundesgericht die Substanziierung des Schadens als genügend.
Thomas Siegenthaler
BR/DC 6/2022 | S. 316
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Kommentierte Entscheide

Urteil HG170120 des Handelsgerichts Zürich vom 14. Februar 2022 (ZR 121/2022 S. 92)

Keine Pflicht des Architekten zur Selbstkontrolle

Muss ein Architekt in seiner Rolle als Bauleitung die von ihm selber erstellten Pläne kontrollieren? Und was soll die Bauherrschaft tun, wenn ein Unternehmer seine eigene Mängelhaftung bestreitet und dabei auf angebliche Planungsfehler des Architekten verweist?
Thomas Siegenthaler
BR/DC 6/2022 | S. 320
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Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 10. September 2019 (400 19 86)

Die Substanziierung der Mängelrüge – eine Gratwanderung

In einer Mängelrüge muss der Mangel, der gerügt werden soll, genau angegeben werden. An diesem Erfordernis scheiterte im vorliegenden Fall die Klage einer Bauherrschaft. Der Fall zeigt, dass es nicht einfach ist, eine Mängel­rüge rechtsgenüglich zu formulieren, zumal solche Rügen grundsätzlich «sofort nach der Entdeckung» (Art. 370 Abs. 3 OR) und damit zumeist ohne fundierte…
Thomas Siegenthaler
BR/DC 3/2022 | S. 142
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Urteil des Handelsgerichts Zürich vom 20. Oktober 2021 (HG190086-O)

Von der Substanziierung des erbrachten Leistungsanteils in Prozenten («q») beim Honorar nach den aufwandbestimmenden Baukosten

Eine Honorarklage wurde zum Bumerang, weil die Substanziierung des erbrachten Leistungsanteils nicht gelang. Das Urteil des Handelsgerichts Zürich offenbart eine grundlegende Schwäche des Honorars nach den aufwandbestimmenden Baukosten (Art. 7 SIA-102, 2014): Dieses Honorarmodell berücksichtigt nicht, wie entsprechende Honorarforderungen in einem Zivilprozess substanziiert werden könnten.
Thomas Siegenthaler
BR/DC 3/2022 | S. 155
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Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 8. März 2021 (4A_446/2020)

Honorar nach Aufwand – vor Gericht chancenlos?

Die gerichtliche Geltendmachung von aufwandbasierten Honorarforderungen scheitert oft an der Substanziierung – so auch im vorliegenden Fall. Der Grund: Die Gerichte verlangen einen Detaillierungsgrad, dem die interne Leistungserfassung von Architekten und anderen Planern kaum je genügt.
Thomas Siegenthaler
BR/DC 6/2021 | S. 325
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Weitere Entscheide

Architekten- und Ingenieurvertrag / Contrat d’architecte et d’ingénieur (per Dezember 2021)

Auftrag – Haftung des Architekten bei Kostenüberschreitungen – Schlüssiger Sachvortrag zum hypothetischen Alternativverhalten (Mandat – Responsabilité de l’architecte en cas de dépassement des coûts – Allégations de faits concluants pour un comportement alternatif hypothétique)
Thomas Siegenthaler, Hubert Stöckli, Franz Werro
BR/DC 6/2021 | S. 337
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Weitere Entscheide

Zivilprozessrecht und SchKG / Procédure civile et poursuites (per Dezember 2021)

ZPO – Definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechtes und Forderungsprozess – Notwendigkeit des Schlichtungsverfahrens (CPC – Inscription définitive d’une hypothèque légale des artisans et entrepreneurs et action au fond – Nécessité de la procédure de conciliation)
Thomas Siegenthaler, Michel Heinzmann
BR/DC 6/2021 | S. 353
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Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 11. November 2020 (4A_258/2020)

Die Kausalität bei pflichtwidriger Unterlassung und der Einwand des hypothetischen Alternativ​verhaltens

Vertragspflichten können nicht nur durch ein pflichtwidriges Tun, sondern auch durch ein pflichtwidriges Unterlassen verletzt werden. Solche Unterlassungen können einen Schaden verursachen. Allerdings ist im Einzelfall zu prüfen, ob der Schaden effektiv durch die Unterlassung verursacht wurde oder ob dieselben Folgen nicht ohnehin, d.h. auch bei einem pflichtgemässen Verhalten, eingetreten wären.
Thomas Siegenthaler
BR/DC 3/2021 | S. 147
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Urteil des Bundesgerichts vom 6. August 2020 (4A_78/2020)

Übermässigkeit der Kosten der Nachbesserung

Eine Nachbesserung kann nach Art. 368 Abs. 2 OR nur verlangt werden, wenn sie «dem Unternehmer nicht übermäs­sige Kosten verursacht». Der vorliegende Fall gab dem Bundesgericht die Gelegenheit, seine Rechtsprechung zu diesem Thema zu präzisieren.
Thomas Siegenthaler
BR/DC 3/2021 | S. 149
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