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Hubert Stöckli

Alle Beiträge

«Planen und Bauen mit Projektallianzen» –zu einer Vernehmlassung des SIA

Der SIA führt derzeit eine Vernehmlassung durch, in der es um ein Merkblatt zu «Planen und Bauen mit Projektallianzen» geht. Das Merkblatt ist so umfangreich wie reichhaltig. Es führt ein Vertragsmodell ein, das darauf angelegt ist, einen Teil der Probleme zu überwinden, die nach allgemeiner Wahrnehmung mit der aktuellen Praxis der Bauwerkverträge verbunden ist. Ob und gegebenenfalls in welchem…

Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 24. Mai 2020 (ZB.2019.24)

Mängelrüge bei Planmängeln

Vom Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt zu beurteilen war ein Gesamtvertrag mit einem Architekten. Auch wenn ihm einschlägiger Sachverstand abgeht, ist der Bauherr (sofern nicht anders vereinbart) nicht gehalten, die Pläne durch einen Sachverständigen auf Mängel prüfen zu lassen.

Entscheid des Bundesgerichts vom 2. November 2021 (5A_86/2021)

Anerkennung der Schlussabrechnung und die Ungewöhnlichkeitsregel

Die SIA-Norm 118 enthält Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die nur gelten, wenn die Parteien sie übernehmen. Das gilt auch für Art. 154, dessen Gegenstand die «Einreichung und Prüfung» der Schlussabrechnung ist. Diese Bestimmung, nach der die «Schlussabrechnung mit dem Prüfungsbescheid der Bauleitung als beidseitig anerkannt» gilt, gibt hier nicht zum ersten Mal zu reden (z.B. BR/DC 2012, S…

Architekten- und Ingenieurvertrag / Contrat d’architecte et d’ingénieur (per Dezember 2021)

Auftrag – Haftung des Architekten bei Kostenüberschreitungen – Schlüssiger Sachvortrag zum hypothetischen Alternativverhalten (Mandat – Responsabilité de l’architecte en cas de dépassement des coûts – Allégations de faits concluants pour un comportement alternatif hypothétique)

Ein wichtiges Urteil zur Nachtragsberechnung: BGE 143 III 545

Ein wichtiges Urteil zur Nachtragsberechnung: BGE 143 III 545. Dieses Leiturteil des Bundesgerichts beschlägt eine Frage des privaten Baurechts, die sich in zahlreichen Fällen stellt: Wie sind Nachträge zu berechnen, wenn die Parteien es nicht schaffen, sich auf einen Preis zu verständigen? In diesem praktisch überaus relevanten Bereich gibt das Urteil für den Anwendungsbereich der SIA-Norm 118…

Weitere Verträge und Haftpflichtrecht / Autres ­contrats et responsabilité civile (per Dezember 2020)

Virements bancaires, action en exécution du client et prétention en dommages-intérêts de la banque, opposée en compensation – Défaut de légitimation, contrat avec soi-même – CO 107 I, 97 I, 32 s.; CC 3 II (Banküber­weisungen, Erfüllungsklage des Kunden und Schadenersatzanspruch der Bank, Gegenklage auf Verrechnung – Legitimationsmangel, Selbstkontrahieren – OR 107 I, 97 I, 32 f.; Z…

Urteil des Bundesgerichts vom 6. November 2019 (BGE 146 III 25)

Vertragsverletzung, Fälligkeit und Verjährung

Das Bundesgericht beharrt darauf, dass ein Schadenersatzanspruch sogleich mit der positiven Vertragsverletzung fällig wird und zu verjähren beginnt. Man mag das Ergebnis für sachgerecht halten – dogmatisch wandelt das Gericht auf einem Abweg.