Privatrecht

Dienstbarkeitsrecht / Servitudes (per Dezember 2023)

Constitution d’une servitude – Motivation de l’appel (Errichtung einer Grunddienstbarkeit – Begründung der Berufung)

Bauhandwerkerpfandrecht / Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs (per Dezember 2023)

Bauhandwerkerpfandrecht – Vorläufige Eintragung – Novenrecht – Eintragungsfrist – Behauptungs-, Substanziierungs- und Beweislast – ZGB 837 I Ziff. 3, 839, 961 I Ziff. 1; ZPO 55 I, 150 I, 229, 249 (Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs – Inscription provisoire – Droit d’invoquer des novas – Délai d’inscription – Fardeau de l’allégation, de la motivation et de la preuve –

Zivilprozessrecht und SchKG/Procédure civile et poursuites (per Dezember 2023)

Poursuite en réalisation de gage immobilier – Expertise – Restitution de délai (Betreibung auf Pfandverwertung – Gutachten – Wiederherstellung der Frist)

ADR in Bauprojekten in der Schweiz – die VSS 41 510 auf dem Prüfstand

In grösseren Bauprojekten einigt man sich meist auf ein mehrstufiges Eskalationsverfahren, bestehend aus einem aussergerichtlichen Streitschlichtungsverfahren, wahlweise gefolgt von einem Gerichts- oder Schiedsverfahren. Der vorliegende Beitrag konzentriert sich auf das Streitschlichtungsverfahren und gibt einen Überblick über die Norm VSS 41 510, welche vor allem bei grösseren Bauprojekten…

La connaissance des intermédiaires en droit de la construction

Der Einsatz von Vermittlern beim Abschluss oder bei der Erfüllung eines Vertrags kann zu einem Wissensgefälle führen. Derjenige, der über die relevanten Informationen verfügt, ist nicht zwangsläufig der Vertragspartner, sondern kann eine Dritte sein, etwa eine Angestellte oder eine Auftragnehmerin. Dieser Beitrag untersucht, unter welchen Bedingungen das Wissen dieser Dritten dem Vertragspartner…

O tempora, o mores

Au XX^e siècle, j’ai eu l’honneur de rédiger ma thèse de doctorat sous la conduite du Prof. Pierre Tercier, l’un des fondateurs de cette noble revue ; elle avait pour titre « Le contrat contraire aux…

Der «Erwerb anderer Rechte» im Sinne der Lex Koller: ein überstrapazierter Begriff?

Die Lex Koller (also das Bewilligungsgesetz, BewG) erklärt den Erwerb dinglicher Rechte an Grundstücken durch Personen im Ausland für bewilligungspflichtig. Gleiches soll für den «Erwerb anderer Rechte» gelten, soweit diese dem Erwerber eine eigentümerähnliche Stellung verschaffen. Erst aus der Verordnung (BewV) wird deutlich, dass darunter auch der Abschluss rein obligatorischer Rechtsgeschäfte,…

Turbulente Teuerung

Wir leben gerade in turbulenten Zeiten, was auch auf das Bauen durchschlägt. Für Turbulenzen sorgt unter anderem die Auferstehung der Teuerung. Das bringt manche Unternehmen in Bedrängnis, selbst…

Die Anerkennung der Schlussabrechnung gemäss Art. 154 Abs. 3 der SIA-Norm 118

In Art. 154 der SIA-Norm 118 geht es um die Schlussabrechnung des Unternehmers, die «mit dem Prüfungsbescheid der Bauleitung als beidseitig anerkannt» gilt. Diese Klausel kommt im vorliegenden Heft gerade zweimal zur Sprache: einmal in einer Urteilsbesprechung (Nr. 271), einmal in einem Beitrag von Peter Gauch, der dort ein Verständnis der Klausel entwickelt, die der gängigen Meinung…

Urteil des Bundesgerichts vom 23. August 2021 (5A_782/2020)

Grundstückkauf mit simuliertem Kaufpreis und Vorkaufsrecht

Beruft sich der Verkäufer eines Grundstücks gegenüber dem Vorkaufsberechtigten auf einen Formmangel wegen des unrichtig beurkundeten Kaufpreises, handelt er offensichtlich rechtsmissbräuchlich; in diesem Fall wird der Vorkaufsfall als eingetreten erachtet. Übt der Vorkaufsberechtigte sein Vorkaufsrecht sodann aus, sind grundsätzlich auch die nicht öffentlich beurkundeten Nebenvereinbarungen…