Privatrecht

Berechnungsverfahren für Preisänderungen infolge Teuerung

Entwicklung und Problemfelder

In den vergangenen zwei Jahren verhielten sich die Preise bei den verschiedensten Baustoffen sehr unbeständig, was sowohl die Unternehmer als auch die Bauherren zu spüren bekamen. Bei den indexgebunden Berechnungsverfahren für Preisänderungen infolge Teuerung musste man feststellen, dass sie teilweise die aktuelle Marktsituation nicht mehr genügend genau abbilden können. Roger Wälchli geht…

Besser partnerschaftlich

Auf Schweizer Baustellen herrsche ein Gegeneinander, nicht ein Miteinander. Viel Konfrontation, wenig Kooperation. Argwohn statt Grundvertrauen. Bei Schwierigkeiten anschwärzen statt Erhellendes…

Mustervertragsbedingungen für Allianzverträge

Ein kritischer Blick über die Grenze nach Deutschland

Mit dem zunehmenden Interesse der Schweizer Baubranche an auf eine verstärkte Kooperation ausgerichteten Projektabwicklungsmethoden (insb. «Project Alliancing» und «Integrated Project Delivery») wächst auch das Bedürfnis nach entsprechenden standardisierten Vertragslösungen. Da es hierzulande noch an solchen fehlt, wirft Patrick Schurtenberger in seinem Beitrag einen Blick über die Grenze…

Die Verteilung von Prozesskosten innerhalb einer Stockwerkeigentümergemeinschaft

Ein Vergleich, zwei konträre Bundesgerichtsurteile und viele offene Fragen

Die Frage, wie die Prozesskosten zu verteilen sind, wenn eine Stockwerkeigentümergemeinschaft einem ihrer Stockwerkeigentümer vor Gerichtsschranken gegenübersteht, ist in der Lehre umstritten und höchstrichterlich nicht geklärt. Nadja Schwery nimmt einen Vergleich vom 24. April 2013, den das Bundesgericht in zwei Urteilen mit gegensätzlichen Resultaten ausgelegt hat, zum Anlass, die…

Urteil des Bundesgerichts vom 8. Dezember 2022 (5A_420/2022), zur amtlichen Publikation vorgesehen

Private Quellen und öffentliche Gewässer

Art. 704 Abs. 1 ZGB ist ausschliesslich auf private (Wasser-)Quellen anwendbar; die davon abzugrenzenden «Bachquellen» stehen ausserhalb des Anwendungsbereichs dieser Norm und werden als Teil des von der Quelle gebildeten Wasserlaufs betrachtet. Für die Unterscheidung ist massgebend, ob der Wasserausstoss von Anfang an einen Wasserlauf/Bach bildet (Bachquelle) oder nicht (Privatquelle). Ob ein…

Commentaire de l’arrêt du Tribunal fédéral 4A_23/2021 du 12 décembre 2022

De l’importance de bien définir l’ouvrage objet de la réduction du prix en cas de défauts

In diesem Entscheid knüpft das Bundesgericht für die mängelbedingte Minderung (die nach der relativen Methode zu erfolgen hat) beim Preis der Montage von Isolierwänden an, die auf eine Bestellungsänderung zurückging (in casu rund CHF 3800), und nicht beim für das gesamte Werk vereinbarten Globalpreis (in casu CHF 1,3 Mio.). Mit diesem Vorgehen wird der Bauherr aber daran gehindert, den…

Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 2. August 2022 (ZK 2021 204)

Auslegung eines auf Eigentümer, Mieter und deren «Angehörige» beschränkten Wegrechts

Unter den Begriff «Angehörige» sind im Kontext einer Wegrechtsdienstbarkeit nicht nur Familienangehörige zu subsumieren, sondern auch Personen, die zum sozialen Lebensumfeld der wegrechtsberechtigten Person gehören, namentlich Mitbewohner, Freunde, Gäste und Besucher.

Urteil des Bundesgerichts vom 24. Juni 2022 (4A_494/2020)

Die Substanziierungspflicht und die mangelnde Beweiskraft von Privatgutachten – «cum grano salis»

Manchmal stellt das Zivilprozessrecht Anforderungen an die klagende und beweispflichtige Partei, die unmöglich -erfüllt werden können. Dem Bundesgericht ist das nicht entgangen. Der vorliegende Entscheid erwähnt besondere Konstellationen, bei denen die Substanziierungspflicht gelockert ist. Das Bundesgericht tönt zudem an, was zu tun wäre, wenn eine besondere Dringlichkeit besteht und die…

Grundstückkaufvertrag/Contrat de vente immobilière (per Juni 2023)

Contrat de vente immobilière – Demeure et droit de résiliation – Résiliation immédiate – CO 107-108 (Grundstückkaufsvertrag – Schuldnerverzug und Rücktrittsrecht – Rücktritt ohne Nachfristansetzung – OR 107–108)

Werkvertrag/Contrat d’entreprise (per Juni 2023)

Contrat d’entreprise – Représentation – Procuration par tolérance – CO 33 III (Werkvertrag – Stellvertretung – Duldungsvollmacht – OR 33 III)