Peter Hänni

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Kommentierte Entscheide

Entscheid des BGer vom 4. Januar 2016 (1C_144/2015)

Eigentumseingriff bei Einzonung in die Bauzone

Im Entscheid ist die Zuweisung eines bebauten Grundstücks zur Hotelzone umstritten, da diese eine Wohnnutzung der Villa ausschliessen würde. Indem das BGer die Einzonung und deren konkreten Auswirkungen auf die Rechtslage der Grundeigentümerin unter Beachtung der aktuellen wirtschaftlichen Situation der Hotellerie analysiert, bestätigt es seine Rechtsprechung im Fall Sigriswil. Es kommt zum…
Peter Hänni, Tamara Iseli, Sophia Delgado
BR-DC 2/2016 | S. 94
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Aménagement du territoire / Raumplanung (per April 2016)

Richtplan (Plan directeur)(87) Qualifiziert der kantonale Richtplan ein Gebiet als «Gebiet mit zu prüfender Nutzung», besteht praktisch kein Anordnungsspielraum der Gemeinde mehr. Im kantonalen Richtplan wird zwischen kantonalen Zentren, regionalen Zentren, zentralen Orten in Entwicklungsräumen sowie zentralen Orten im ländlichen Raum unterschieden. Während eine offensive Bodenvorratspolitik insbesondere den kantonalen…
Peter Hänni, Jean-Baptiste Zufferey
BR/DC 2/2016 | S. 100
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Protection des biens culturels / Kulturgüterschutz (per April 2016)

(238) Baugesuch für ein Einfamilienhaus im Hofstattbereich der Kernzone einer Gemeinde, die im Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) verzeichnet ist. Die Kernzone umfasst architektonisch und städtebaulich wertvolle Stadt- und Ortskerne, die in ihrem ­Charakter erhalten oder saniert werden sollen. Das Bauvorhaben entspricht den kommunalen Bauvorschriften. Durch die …
Peter Hänni
BR/DC 2/2016 | S. 114
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Protection de l’environnement / Umweltschutz  (per April 2016)

Lärmimmissionen (Nuisances sonores)(245) Die Lärmimmissionen vom Gartensitzplatz einer Cafeteria in der Kernzone rechtfertigen keine gänzliche Schlies­sung an Sonn- und Feiertagen. Dem Ruhebedürfnis an Sonntagabenden wir durch die Beschränkung der Öffnungszeiten zureichend Rechnung getragen. Die Beurteilung der Auswirkungen von Umgebungslärm bei Fehlen von Belastungsgrenzwerten ist kein autonomiegeschützter Beurteilungsspielraum…
Jean-Baptiste Zufferey, Peter Hänni
BR/DC 2/2016 | S. 115
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Kommentierte Entscheide

Entscheid des BGer vom 27. Mai 2015 (1C_312/2014)

Zürcher Kulturlandinitiative mangelhaft umgesetzt

Das BGer hat über die Umsetzung der Zürcher Kulturlandinitiative befunden. Es hat klargestellt, dass der Richtplan nicht ausreicht, um den Kulturlandschutz zu gewährleisten. Dafür braucht es eine Umsetzung im Gesetz. Der Zürcher Kantonsrat hat aber die Volksinitiative nicht nur formell, sondern auch materiell ungenügend umgesetzt. Wertvolle Landwirtschaftsflächen, die innerhalb des im kantonalen…
Peter Hänni, Tamara Iseli
BR-DC 5/2015 | S. 270
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Raumplanung / Aménagement du territoire (per Oktober 2015)

Gestaltungsplan (Plan spécial)(367) 1. Die Vorinstanz musste das Verfahren nicht bis zur Rechtskraft der Schlussabstimmung des Kantonsrats über die Umsetzungsvorlage zur Kulturlandinitiative sistieren. 2. Das anwendbare Recht schliesst vorliegend eine um­fassende Koordination aus. Das Koordinationsgebot wird durch die gestaffelte Eröffnung der Entscheide nicht verletzt. 3. Das Plangenehmigungsverfahren ist das…
Peter Hänni, Jean-Baptiste Zufferey
BR/DC 5/2015 | S. 276
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Baupolizei / Police des constructions (per Oktober 2015)

Hauteur de bâtiment (Gebäudehöhe)(441) 1. Le règlement communal de la zone prévoit que la hauteur de façade maximum est de 14 m. Le règlement ne fixe pas, pour ce type de zone, de hauteur maximum des bâtiments, de sorte que la seule limitation de hauteur applicable est celle des façades. 2. L’article de la loi cantonale sur les constructions invoqué par les recourants traite des distances à la limite et il n’est dès…
Peter Hänni, Jean-Baptiste Zufferey
BR/DC 5/2015 | S. 285
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Materielle Enteignung / Expropriation matérielle (per Oktober 2015)

Nichteinzonung (Non-classement)(541) 1. Prüfung der zugrunde liegenden Nutzungsordnung auf Konformität mit den materiellen Anforderungen des RPG. Angesichts der überdimensionierten Bauzone ist im vorliegenden Fall von einer Nichteinzonung auszugehen. 2. Grundsätzlich keine Entschädigungspflicht bei Nichteinzonungen; mögliche Ausnahmen, wenn Einzonung geboten gewesen wäre. 3. Prüfung im vorliegenden Fall anhand der…
Peter Hänni, Jean-Baptiste Zufferey
BR/DC 5/2015 | S. 299
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Kommentierte Entscheide

BGE 139 II 470 = BGer 1C_41/2012 (28.3.2013); BGE 140 II 437 = BGer 1C_803/2013 (14.8.2014); BGE 140 II 428 = BGer 1C_565/2013 (12.6.2014)

Bauen im geschützten Gewässerraum: Erste Urteile

Mit Inkrafttreten der revidierten Gewässerschutzgesetzgebung des Bundes im Jahre 2011 sind erhebliche Unsicherheiten entstanden. Nun hat das Bundesgericht die drei ersten Entscheide zum Gewässerraum im Siedlungsgebiet gefällt. Insbesondere hat es erstmals den stark umstrittenen Begriff des «dicht überbauten Gebiets» präzisiert. Während das Gericht «dicht überbautes Gebiet» in Dagmersellen an der…
Peter Hänni, Tamara Iseli
BR/DC 2/2015 | S. 82
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