Vertragsrecht

Daten und Risiken

In der Planung, Realisierung und Bewirtschaftung von Bauwerken werden mehr und mehr digitale Daten produziert und verwendet. Nicht nur die Konzeption, Planung und Be­willigung von Bauwerken kann…

Ein wichtiges Urteil zur Nachtragsberechnung: BGE 143 III 545

Ein wichtiges Urteil zur Nachtragsberechnung: BGE 143 III 545. Dieses Leiturteil des Bundesgerichts beschlägt eine Frage des privaten Baurechts, die sich in zahlreichen Fällen stellt: Wie sind Nachträge zu berechnen, wenn die Parteien es nicht schaffen, sich auf einen Preis zu verständigen? In diesem praktisch überaus relevanten Bereich gibt das Urteil für den Anwendungsbereich der SIA-Norm 118…

Das unrühmliche Ende der Preisfortschreibung?

Und dann?

Mit dem Urteil BGE 143 III 545 hat das Bundesgericht für die Bestimmung von Nachtragspreisen aus einseitiger Bestellungsänderung in einem Pauschalpreisvertrag angesichts fehlender Einigung die «Marktpreise zum Zeitpunkt der Bestellungsänderung» ins Spiel gebracht. Bedeutet das nun das Ende der Preisfortschreibung? Carola Maffini und Helmuth Duve gehen in ihrem Beitrag der Frage nach, woher die…

Preisfortschreibung bei Leistungs- und ­Mengenänderungen in Deutschland

Am 20. November 2017 hat das Schweizer Bundesgericht entschieden, dass bei der Preisfortschreibung aufgrund von Leistungsänderungen innerhalb eines Pauschalpreis­vertrages auf die allgemeinen Marktpreise abzustellen ist. Anlass ­genug, einen Blick über die Grenze nach Deutschland zu ­werfen und zu fragen, wie dort bei Leistungsänderungen die Preisfortschreibung vorgenommen wird. Auch in…

Arrêt du Tribunal fédéral du 2 mars 2020 (4A_395/2019)

Exécution par substitution : l’avance de frais des travaux de réfection

Mit diesem Urteil unterstreicht das Bundesgericht, dass der Vorschuss für Nachbesserungskosten auch dann ge­fordert werden kann, wenn noch nicht klar ist, in welcher Weise das mangelhafte Werk nachgebessert wird. Die Entscheidung über den Vorschuss ist lediglich vorläufig. Erst im Entscheid, mit dem nach Abschluss der Arbeiten die vom Unternehmer zu tragenden Kosten bestimmt werden, ist darüber…

Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 28. November 2019 (ZR 119/2020, S. 2)

Keine Pflicht zur «Nachrüge» und Erfrischendes zur Substanziierung von aufwandbasierten ­Ersatzvornahmekosten

Nicht nur unter der Rubrik «Sport» sorgt das Zürcher Stadion Letzigrund immer wieder für Schlagzeilen, sondern auch unter der Rubrik «Bauvertragsrecht». In den «Blättern für Zürcherische Rechtsprechung» (ZR 119/2020, S. 2) war zum Letzigrund kürzlich ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich zu finden, das sich namentlich zur Rügepflicht bei Baumängeln und zur Substanziierung von Ersatzvornahmekosten…

Grundstückkauf / Contrat de vente immobilière (per Dezember 2020)

Qualification du contrat de vente ou d’entreprise – Avis des défauts – CO 18, 201 (Qualifikation als Kaufvertrag oder Werkvertrag – Mängelrüge – OR 18, 201)

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Dezember 2020)

Übermässigkeit der Kosten der Nachbesserung im Rahmen eines Werkvertrags (Coûts de réparation excessifs dans le cadre d’un contrat d’entreprise)

Architekten- und Ingenieurvertrag / Contrat d’architecte et d’ingénieur (per Dezember 2020)

Substanziierung durch Verweis auf Beilagen? (Motivation suffisante des allégués par renvoi aux pièces jointes ?)

Weitere Verträge und Haftpflichtrecht / Autres ­contrats et responsabilité civile (per Dezember 2020)

Virements bancaires, action en exécution du client et prétention en dommages-intérêts de la banque, opposée en compensation – Défaut de légitimation, contrat avec soi-même – CO 107 I, 97 I, 32 s.; CC 3 II (Banküber­weisungen, Erfüllungsklage des Kunden und Schadenersatzanspruch der Bank, Gegenklage auf Verrechnung – Legitimationsmangel, Selbstkontrahieren – OR 107 I, 97 I, 32 f.; Z…