Vertragsrecht

Berechnungsverfahren für Preisänderungen infolge Teuerung

Entwicklung und Problemfelder

In den vergangenen zwei Jahren verhielten sich die Preise bei den verschiedensten Baustoffen sehr unbeständig, was sowohl die Unternehmer als auch die Bauherren zu spüren bekamen. Bei den indexgebunden Berechnungsverfahren für Preisänderungen infolge Teuerung musste man feststellen, dass sie teilweise die aktuelle Marktsituation nicht mehr genügend genau abbilden können. Roger Wälchli geht…

Besser partnerschaftlich

Auf Schweizer Baustellen herrsche ein Gegeneinander, nicht ein Miteinander. Viel Konfrontation, wenig Kooperation. Argwohn statt Grundvertrauen. Bei Schwierigkeiten anschwärzen statt Erhellendes…

Mustervertragsbedingungen für Allianzverträge

Ein kritischer Blick über die Grenze nach Deutschland

Mit dem zunehmenden Interesse der Schweizer Baubranche an auf eine verstärkte Kooperation ausgerichteten Projektabwicklungsmethoden (insb. «Project Alliancing» und «Integrated Project Delivery») wächst auch das Bedürfnis nach entsprechenden standardisierten Vertragslösungen. Da es hierzulande noch an solchen fehlt, wirft Patrick Schurtenberger in seinem Beitrag einen Blick über die Grenze…

Commentaire de l’arrêt du Tribunal fédéral 4A_23/2021 du 12 décembre 2022

De l’importance de bien définir l’ouvrage objet de la réduction du prix en cas de défauts

In diesem Entscheid knüpft das Bundesgericht für die mängelbedingte Minderung (die nach der relativen Methode zu erfolgen hat) beim Preis der Montage von Isolierwänden an, die auf eine Bestellungsänderung zurückging (in casu rund CHF 3800), und nicht beim für das gesamte Werk vereinbarten Globalpreis (in casu CHF 1,3 Mio.). Mit diesem Vorgehen wird der Bauherr aber daran gehindert, den…

Grundstückkaufvertrag/Contrat de vente immobilière (per Juni 2023)

Contrat de vente immobilière – Demeure et droit de résiliation – Résiliation immédiate – CO 107-108 (Grundstückkaufsvertrag – Schuldnerverzug und Rücktrittsrecht – Rücktritt ohne Nachfristansetzung – OR 107–108)

Werkvertrag/Contrat d’entreprise (per Juni 2023)

Contrat d’entreprise – Représentation – Procuration par tolérance – CO 33 III (Werkvertrag – Stellvertretung – Duldungsvollmacht – OR 33 III)

Architekten- und Ingenieurvertrag/Contrat d’architecte et d’ingénieur (per Juni 2023)

Contrat d’ingénieur – Acceptation tacite d’une offre (Ingenieurvertrag – Stillschweigende Annahme eines Angebots)

Weitere Verträge und Haftpflichtrecht/Autres contrats et responsabilité civile (per Juni 2023)

Mandat – Responsabilité du mandataire – Départ du délai de prescription relatif – Connaissance du dommage en cas de procédure – aCO 60 I (Auftrag – Haftung des Beauftragten – Beginn der relativen Verjährungsfrist – Kenntnis des Schadens bei vorangehendem Gerichtsverfahren – aOR 60 I)

Die zusätzliche Vergütung im Werkvertrag bei ausserordentlichen Umständen – ein Diskussionsbeitrag

Art. 373 Abs. 2 OR und der mit dieser Gesetzesbestimmung korrespondiere Art. 59 der SIA-Norm 118 haben in jüngerer Zeit an Bedeutung zugenommen: nicht so sehr in der Gerichtspraxis, aber doch in der Diskussion darüber, wie das Ende alter Gewissheiten werkvertraglich aufzufangen sind. Handelt es sich um ausserordentliche Umstände, und ist das entstandene Ungleichgewicht ausreichend erheblich, um…

Urteil des Bundesgerichts vom 23. Mai 2023 (4A_51/2023)

Vom Schriftformvorbehalt bei Bestellungs­änderungen

Eine Vertragsklausel unterstellte sämtliche Änderungen eines Werkvertrages der Schriftform. Die Gerichte wandten diesen Schriftformvorbehalt auch auf Bestellungsänderungen an. Die Klage des Unternehmers auf Zahlung von Werklohn für ausgeführte Bestellungsänderungen wurde abgewiesen. Es gäbe nun allerdings ein paar rechtliche Hintertürchen, die es bei gegebenen Voraussetzungen ermöglichen, eine…