Raumplanungsrecht

Natur- und Heimatschutz / Protection de la nature et du patrimoine (per April 2023)

Regulierung des Beverin-Wolfsrudels (Régulation de la meute de loups «Beverin»)

Wohnungsknappheit: Eine konstruktive Debatte tut not

Die angespannte Situation im Wohnungsmarkt sorgt seit einiger Zeit für hitzige Debatten in unserem Land. Bereits bei der Einschätzung der Situation entzweien sich die Geister: Während die einen von…

Planung und Nutzung des Untergrunds

Der Untergrund bietet sich für vielfältige Nutzungen an. Die Räume liegen übereinander oder nebeneinander und können für eine selbständige oder ergänzende Nutzung bestimmt werden. Konflikte sind durch die Richtplanung und die Nutzungsplanung zu lösen. Die oberflächennahen Räume folgen den allgemeinen Nutzungsbestimmungen, die Räume im Untergrund sind punktuell durch Sachplanungen zu regeln. Zur…

Bewilligungsgesetz und Landreserven

Weisen Betriebsstätte-Grundstücke ungenutzte Flächen auf, kann das zur Folge haben, dass der Erwerb dieser Grund­stücke durch eine Person im Ausland unter die durch das Bewilligungsgesetz (BewG) begründete Bewilligungspflicht fällt. Etienne Trandafir untersucht, unter welchen Voraussetzungen ein ausländischer Erwerber solche Landreserven mit einer bestehenden Betriebsstätte miterwerben darf…

L’impact des fusions de communes sur le droit de l’aménagement du territoire et de la construction

Verschiedene Urteile auf Bundes- und Kantonsebene be­fassen sich mit den Auswirkungen von Gemeindefusionen auf laufende bau- und planungsrechtliche Verfahren. Dieser Beitrag zeigt anhand dieser Rechtsprechung, worauf hier in der Übergangsphase zu achten ist, bis harmonisierte Nutzungspläne vorliegen. Dabei geht er auch auf die Frage ein, ob eine Fusion eine erhebliche Veränderung der Verhältnisse…

Actualités en matière de droits politiques et de planification du territoire

Das Instrument der Volksinitiative ist an sich nicht besonders auf Pläne bzw. planungsrechtliche Verfahren zugeschnitten (siehe dazu schon BR/DC 2021, S. 314 ff.). So landen Fälle, in denen in diesem Bereich vom Initiativrecht Gebrauch gemacht wird, nicht selten vor den Gerichten. In diesem Beitrag werden vier jüngere Urteile des Bundesgerichts analysiert, die sich einerseits mit formalen…

Urteil des Bundesgerichts vom 18. Oktober 2022 (1C_591/2021)

Schutz vor ideellen Immissionen bei Mobilfunkanlagen

Das Bundesgericht hat einer Mobilfunkbetreiberin die Berufung auf die Besitzstandsgarantie für die Umrüstung einer Mobilfunkanlage auf die 5G-Technologie versagt; dies im Wesentlichen, da diese Systemerneuerung die ideellen Immissionen erhöhe und damit die Rechtswidrigkeit mit Blick auf eine neue kommunale Kaskadenregelung, die eine Standortevaluation verlangt, verstärkt werde. Den Autoren…

Raumplanung / Aménagement du territoire (bw) (per Oktober 2023)

Ungenügende richtplanerische Grundlage für den Windpark «Eoljoux» (Planification directrice insuffisante pour le parc éolien «Eoljoux»)

Baubewilligung – Autorisation de construire / Baubewilligungspflicht – Assujettissement à autorisation (as) (per Oktober 2023)

Baubewilligungspflicht im Untergrund (Obligation de permis pour construire en sous-sol)

Baupolizei / Police des constructions (cgr) (per Oktober 2023)

Mauvaise foi des anciens propriétaires imputable aux nouveaux (Bösgläubigkeit der ehemaligen Eigentümer, die den neuen Eigentümern anzurechnen ist)