Raumplanungsrecht

40 Jahre Raumplanungsrecht – Lehren für heute?

40 Jahre RPG geben Anlass zu Rückblick und Ausblick. In welchen Etappen hat sich das RPG 1979 weiterentwickelt und wie tauglich ist es heute angesichts enormer Heraus­forderungen? Rudolf Muggli äussert sich dazu in einer persön­lichen Bilanz.

Angepasste NISV-Bestimmungen für Mobilfunkantennen

Gewisse Fragen bleiben trotz Revision

Per 1. Januar 2022 ist die revidierte NISV in Kraft getreten. Neu sieht die Verordnung einen Korrekturfaktor bei adaptiven Antennen vor. Ziff. 62 Abs. 5^bis Anhang 1 NISV hält dazu fest, dass die nachträgliche Anwendung dieses Kor­rekturfaktors bei einer bestehenden adaptiven Antenne nicht als Änderung einer Anlage im Sinne der NISV gilt. Für diese und andere Nicht-Änderungen gemäss NISV hat die…

Grenzen der Sondernutzungsplanung: Vorbehalt der Anpassung der Grundordnung gemäss Art. 2 RPG

Raumwirksame Aufgaben sind in der planungsrechtlichen Entscheidfolge von Richtplan, Nutzungsplan und Baube­willigung bekanntlich auf der jeweils angemessenen Stufe zu lösen. Was aber folgt aus der Planungspflicht gemäss Art. 2 RPG für die Abgrenzung bzw. Wahl des richtigen Planungsinstruments auf der gleichen Stufe? Der Sondernutzungsplan darf vom Rahmennutzungsplan, welchen er konkretisiert,…

Les indices de constructibilité : des transferts à conditions variables

Durch die Übertragung von Nutzungsziffern von einem Grundstück auf ein anderes lassen sich die Möglichkeiten der baulichen Nutzung des Nachbargrundstücks ausweiten. Eine solche Übertragung unterliegt diversen Voraussetzungen, die sich teils aus der Rechtsprechung des Bundes­gerichts, teils aus kantonalem (und kommunalem) Recht ergeben. Fabien Andrey untersucht diese Kriterien mit einem Blick…

Urteil des Bundesgerichts vom 12. November 2021 (1C_487/2020 und 1C_489/2020)

Gestaltungsplan Innovationspark Zürich

Im Zusammenhang mit dem schweizerischen Innovationspark Zürich hat das Bundesgericht auf unterschiedliche Fragen rund um die kantonale Gestaltungsplanung eingehen können. Streitig war insbesondere, wie konkret der Kanton die Lage, Gestalt und Nutzung von Bauten und Anlagen im Zuge der projektbezogenen Gestaltungsplanung festlegen muss und ob der fragliche Gestaltungsplan Nichtbaugebiet betreffen…

Urteil des Bundesgerichts vom 5. April 2022 (1C_233/2021)

Mehrwertausgleich für Um- und Aufzonungen – Das Bundesgericht hält an seiner Auslegung von Art. 5 RPG fest

Das Bundesgericht hat eine Regelung in der Gemeinde Meikirch (BE), welche Umzonungen und Aufzonungen explizit von der Pflicht zur Erhebung einer Mehrwertabgabe ausschliesst, aufgehoben und sowohl den Kanton als auch die Gemeinde «eingeladen», den Mehrwertausgleich im Sinne von Art. 5 Abs. 1 RPG bundesrechtskonform zu regeln. Trotz Kritik in der Lehre hält das Bundesgericht an seiner…

Arrêts du Tribunal fédéral du 28 octobre 2021 (1C_224/2021), du Tribunal administratif du canton des Grisons du 21 avril 2020 (TA GR R 2018 89) et de la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal vaudois du 5 juillet 2020 (CDAP VD AC.2019.0326)

Hypothèque légale et autres garanties de droit public à l’appui de la remise en état

Die Kosten, die mit der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands im Wege der Ersatzvornahme verbunden sind, werden grundsätzlich dem Verpflichteten auferlegt. Dabei stehen dem Gemeinwesen verschiedene Mittel zur Verfügung, mit denen sich die Rückerstattung dieser Kosten absichern lässt. In den meisten Kantonen besteht die Sicherheit in Form eines gesetzlichen Pfandrechts gemäss kantonalem…

Arrêt du Tribunal fédéral du 27 avril 2022 (1C_238/2021)

Coordination entre plusieurs permis de construire : sécurité ou bonne application du droit ?

In einem Verfahren, in dem das Verwaltungsgericht des Kantons Zug Beschwerden gegen zwei von drei zusammenhängenden Baubewilligungen abwies, führte das ARE Beschwerde beim Bundesgericht gegen die drei Baubewilligungen. Was ist der Gegenstand der Beschwerde? Kann eine (vorläufig) rechtskräftige Baubewilligung zu einem späteren Zeitpunkt vor Bundesgericht angefochten werden? Hat der Grundsatz der…

Raumplanung / Aménagement du territoire (per Oktober 2022)

Standortauswahl für einen Windpark – Planerischer Stufenbau (Choix du site pour un parc éolien – Hiérarchie des plans)

Baubewilligung / Autorisation de construire (per Oktober 2022)

Zulässigkeit einer kantonalen Praxisänderung zur Baubewilligungspflicht (Admissibilité d’un changement de pratique cantonale concernant l’assujettissement à autorisation)