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Verwaltungsrecht

Die Mehrwertabgabe – Grundzüge der bernischen Umsetzung und Schnittstellen zu anderen ­Abgabeinstrumenten

Derzeit laufen in vielen Kantonen Gesetzgebungsarbeiten zur Umsetzung der Art. 5 Abs. 1bis bis Art. 5 Abs. 1sexies RPG. Im Kanton Bern wird der Ausgleich von Planungsvorteilen seit dem 1. April 2017 in den Art. 142a ff. des kantonalen Baugesetzes geregelt. In diesem Beitrag erläutert Corina Berger die Grundzüge der Berner Regelung und geht am Beispiel des Kantons Bern auf die Koordination und…

Note relative à l’arrêt 5A_914/2016 du 5 juillet 2017

Quand une action au sens de l’art. 85 CPC est ­chiffrée par l’expert

Vermag der Kläger seine Forderung bei Prozessbeginn nicht genau zu beziffern, räumt ihm Art. 85 ZPO die Möglichkeit ein, eine unbezifferte Forderungsklage zu erheben, dies immerhin unter Angabe eines Mindestwerts. ­Sobald dem Kläger aber die notwendigen Informationen vorliegen, muss er seine Forderung beziffern. Versäumt er dies, wird der Mindestwert definitiv, und das Verfahren nimmt mit diesem…
Michel Heinzmann, Delphine Aeschlimann-Disler
BR-DC 6/2017 | S. 370

Entschädigung für übermässige Einwirkungen durch Bauarbeiten

Unter besonderer Berücksichtigung des Baus von Nationalstrassen und Bahnanlagen

Wenn die Immissionen, die mit Bauarbeiten an National­strassen und Bahnanlagen (gerade) im städtischen Bereich verbunden sind, so sehr stören, dass Mieter benachbarter Wohnungen ausziehen, Wohnungen leer stehen und Umsätze einbrechen, stellt sich die Frage, wer für den Schaden auf­zukommen hat. Beatrice Wagner Pfeifer erläutert die verfahrens- und materiellrechtlichen Grundlagen des…

Expropriation / Enteignung (per April 2016)

Qualité pour recourir (Legitimation)(282) Le changement de câble prévu ne va pas au-delà de la servitude dont est grevé le bien-fonds des recourants; aucun avis personnel au sens de l’art. 16e LIE ne devait donc être adressé à ces derniers. Il convient ainsi de confirmer la constatation des premiers juges selon laquelle les recourants, faute d’avoir fait opposition, et en dépit de l’absence de notification personnelle, n…

BGer (TF) 2C_1034/2015 (23.11.2015); vgl. auch BVGer B-6518/2015 (Zwischenentscheid vom 10.11.2015)

Kein Beschwerderecht für Subunternehmerinnen

Selbst wenn sie für die Eignung der Anbieterin entscheidend ist, kann sich eine Subunternehmerin mit der Vergabebeschwerde nicht dagegen wehren, durch die Anbieterin ausgetauscht zu werden.