Obligationenrecht AT

Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 19. Januar 2016 (RBOG 2016, S. 182)

Eine Jauchegrube, ein Betondeckel und die Frage, ob die vertragliche Freizeichnung gültig war

Ein Betondeckel, der eine Jauchegrube abschloss, wies nicht die Tragfähigkeit auf, die sich der Käufer erhofft hatte, doch hatten die Parteien im Grundstückkaufvertrag die Mängelhaftung des Verkäufers wegbedungen. Nach der Kurzfassung, die dem Urteil im «Rechenschaftsbericht des Obergerichts des Kantons Thurgau an den Grossen Rat» beigefügt wurde, gelangte das Gericht zu folgendem Schluss: «Die…

Entscheid des Bundesgerichts vom 10. Februar 2016 (BGer 4A_461/2016)

Irrige Vorstellung über die Überbaubarkeit eines Grundstücks: Grundlagenirrtum?

Eine Käuferin, die bei der Beurkundung eines Grundstückkaufvertrags auf das Verlesen des «vollen Wortlauts der […] Dienstbarkeiten» verzichtet, verhält sich rechtsmissbräuchlich, wenn sie sich im Nachhinein auf Grundlagenirrtum beruft, weil die Dienstbarkeit (ein «Pflanz- und Benützungsrecht», wie die Dienstbarkeit im Kaufvertrag bezeichnet wurde) der Überbaubarkeit des Grundstücks entgegensteht.

Arrêt du TF 4A_667/2016 du 3 avril 2017

Une intégration manquée de la norme SIA 118 et une résiliation pour justes motifs en présence de défauts « anticipés » : deux nouveautés ?

Dieses Bundesgerichtsurteil wurde zwar nur in Dreierbesetzung gefällt; zudem wurde es nicht amtlich publiziert. Und doch enthält es zwei beachtenswerte Neuerungen: Erstens wendet das Gericht die Unklarheitsregel («in dubio contra stipulatorem») auf eine individuell vereinbarte Abrede an, während es diese Regel bislang lediglich für Allgemeine Geschäftsbedingungen herangezogen hat. Zweitens ist…

BGer 4A_692/2015 vom 1. März 2017 (E. 7 als BGE 143 III 206)

Mangel, Verzugszins, Beraterkosten und eine ­übersehene Rechtsfrage

Es geht namentlich um die Frage, ob eine Beschaffenheit auch dann als mangelhaft gelten kann, wenn sie (noch) zu keinen konkreten Nachteilen geführt hat – was bejaht wird. In der als BGE 143 III 206 publizierten Erwägung 7 bestätigt das Bundesgericht sodann, dass auch auf dem Betrag der Bevorschussung der Mängelhebungskosten ein Verzugszins geschuldet sein kann. Interessant ist aber auch, was…

Contrat de vente immobilière / Grundstückkauf (per Dezember 2017)

Vente d’immeubles – Vice de forme – Nullité du contrat – CO 216 (Grundstückkauf – Formmangel – Nichtigkeit des Vertrages – OR 216)

Contrat d’entreprise / Werkvertrag (per Dezember 2017)

Contrat d’entreprise – Qualité d’organe de fait – Représentation – Mandataire commercial avec procuration externe apparente – CO 32 ss, 462 I (Werkvertrag – Faktisches Organ – Vertretung – Handlungsbevollmächtigter mit externer Anscheinsvollmacht – OR 32 ff., 462 I)

Contrat d’architecte et d’ingénieur / ­Architekten- und Ingenieurvertrag (per Dezember 2017)

Architektenvertrag – Pauschalhonorar (Contrat d’archi­tecte – Honoraire forfaitaire)

Autres contrats et responsabilité civile / Weitere Verträge und Haftpflichtrecht (per Dezember 2017)

Contrat de courtage – Appel en cause – LTF 90, 91 lit. b, 93 I lit. b (Mäklervertrag – Streitverkündungsklage – BGG 90, 91 lit. b, 93 I lit. b)

Entscheid des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 4. August 2015 (HG120098)1 Entscheid des Bundesgerichts vom 19. Februar 2016 (BGer 4A_507/2015)2

Mehrvergütung wegen Mitwirkungsverzugs des ­Bestellers

Dem Unternehmer steht im Pauschalpreisvertrag eine nach Art. 374 OR bemessene Mehrvergütung für jene zeitabhängigen Mehraufwendungen zu, die dadurch entstanden sind, dass die Bauherrin ihm das Baugrundstück nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt hat.

Contrat de vente immobilière / Grundstückkauf (per Dezember 2016)

Subrogation nach OR 110 (Subrogation selon CO 110)