Direkt zum Inhalt

Obligationenrecht AT

Le mandat de durée : état de la jurisprudence sur l’art. 404 CO et perspectives

Das Bundesgericht geht in langjähriger Rechtsprechung davon aus, dass Art. 404 OR eine zwingende Bestimmung ist. Im Schrifttum wird diese Rechtsprechung fast einhellig abgelehnt. Das Bundesgericht lässt verschiedene, teils widersprüchliche Ausnahmen zu, um die Wirkungen, die mit der zwingenden Natur des Art. 404 OR verbunden sind, etwas einzudämmen. Vor Kurzem hat der Gesetzgeber das…

Arrêt du Tribunal fédéral du 14 décembre 2016, 4A_268/2016

La réduc­tion d’une peine conven­tion­nelle en cas de paie­ment d’acomp­tes

Das Bundesgericht präzisiert seine Rechtsprechung zur Leistung von Anzahlungen in Anrechnung auf den Kaufpreis im Zusammenhang mit einer Konventionalstrafe. Leistet der Schuldner Anzahlungen in Anrechnung an den geschuldeten Kaufpreis, wird die Herabsetzung der Konventionalstrafe nicht infrage gestellt. Wenn er hingegen die Konventionalstrafe leistet, ist eine Herabsetzung nur unter gewissen…

Weitere Verträge und Haftpflichtrecht / Autres contrats et responsabilité civile (per Juni 2017)

Contrat de courtage immobilier – Qualification du con­trat – Existence d’un lien de causalité – CO 18, 412, 413 (Immobilienmäklervertrag – Vertragsqualifikation – Vorliegen eines Kausalzusammenhangs – OR 18, 412, 413)

Schleichwege zur werkvertraglichen Sachgewähr

Bei der Beanspruchung und Durchsetzung der werkvertraglichen Sachgewähr zeigen sich mehrere Hürden: die Kosten, die Beweislast, die Verjährung und die Verwirkung bei verpasster Rüge. Gibt es Alternativen dazu? Arnold F. Rusch widmet sich in diesem Artikel dem Grundlagenirrtum, dem Weiterfresserschaden, dem Verdacht als Mangel sowie der öffentlichrechtlichen Baukontrolle und prüft diese auf…

Der merkantile Minderwert im Werkvertrags-, ­Grundstückkauf- und Nachbarrecht

Wer kennt nicht das Unfallauto, das trotz einwandfreier ­Reparatur einen geringeren Wiederverkaufswert aufweist, einen sog. «merkantilen Minderwert», weil bei allfälligen Käufern der Verdacht versteckter Mängel besteht? Heribert Trachsel behandelt die Voraussetzungen und Besonderheiten des merkantilen Minderwertes im Sachgewährleistungsrecht des Werkvertrags-, des Grundstückkaufrechts und im…