Internationales und ausländisches Recht

Neues deutsches Bauvertragsrecht

Deutschland hat derzeit keine Regierung. Das aber hinderte neue Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzesbuchs («BGB») nicht daran, am 1.1.2018 in Kraft zu treten. Darunter sind auch neue Regeln zum …

BIM in Europa – ein Tagungsbericht

Jahrestagung 2017 der Europäischen Gesellschaft für Baurecht

Die Digitalisierung der Wirtschaft hat längst auch die Planungs- und Baubranche erfasst. Eine Ausprägung dieses Trends ist die Verbreitung des Building Information Modeling (BIM). BIM war denn auch das Generalthema der Jahrestagung 2017 der Europäischen Gesellschaft für Baurecht (ESCL.org), die am 3. November 2017 an der Universität Freiburg stattfand. Patrick Schurtenberger kommt hier auf…

Geltungsbereich / Champ d’application (per Februar 2018)

EuGH – Einrichtung des öffentlichen Rechts – Im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nicht-gewerblicher Art (CJUE – Institution de droit public – Tâches d’intérêt public non commerciales)

Eignung / Aptitude (per Februar 2018)

EuGH – Eignungsleihe – Eignungsverlust (CJUE – ­Recours à l’aptitude d’une autre entité – Perte de l’aptitude)

Aliud beim Werkvertrag

Lehre und Rechtsprechung anerkennen die aliud-Lieferung beim Werkvertrag, doch bejahen sie deren Vorliegen meist nur bei besonders qualifizierten Abweichungen zum vertraglich definierten Werk – als Beispiel muss stets die gelieferte Turnhalle anstelle der bestellten Kirche dienen. Ganz anders beim Kauf, wo jede Abweichung zu den vereinbarten Merkmalen ein aliud bildet. Weshalb ist das so? Die…

Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz (Teil 1)

In einer vierteiligen Serie zur Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz widmen sich Martin Beyeler und Tarkan Göksu vorderhand der Darstellung des im Vereinigten Königreich praktizierten Verfahrens der «Construction Adjucation» und gehen im Anschluss daran der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen ein entsprechendes Verfahren auch in der Schweiz durchgeführt werden könnte. Der…

Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz (Teil 2)

In einer vierteiligen Serie zur Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz widmen sich Martin Beyeler und Tarkan Göksu vorderhand der Darstellung des im Vereinigten Königreich praktizierten Verfahrens der «Construction Adjucation» und gehen im Anschluss daran der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen ein entsprechendes Verfahren auch in der Schweiz durchgeführt werden könnte. Der…

EuGH (CJUE) C-9/17 (1.3.2018; Maria Tirkkonen)

Der Private wählt, der Staat bezahlt

Der Europäische Gerichtshof entscheidet, dass ein Geschäft dann nicht als öffentlicher Auftrag den Vergaberichtlinien unterliegt, wenn anstatt der Auftraggeberin Privatpersonen die Auswahl der Leistungserbringer vornehmen.

Soumissionnaires / Anbieter (per August 2018)

EuGH – Verbundene Unternehmen – Anspruch auf ­Verfahrensteilnahme (CJUE – Entreprises apparentées – Droit de participer à la procédure)

Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz (Teil 3)

In einer vierteiligen Serie zur Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz widmen sich Martin Beyeler und Tarkan Göksu zunächst der Darstellung des im Vereinigten Königreich praktizierten Verfahrens der «Construction Adjudication» und gehen im Anschluss daran der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen ein entsprechendes Verfahren auch in der Schweiz durchgeführt werden könnte. Im…