Privatrecht

Privatrecht

Kommentierte Entscheide

Urteil HG170120 des Handelsgerichts Zürich vom 14. Februar 2022 (ZR 121/2022 S. 92)

Keine Pflicht des Architekten zur Selbstkontrolle

Muss ein Architekt in seiner Rolle als Bauleitung die von ihm selber erstellten Pläne kontrollieren? Und was soll die Bauherrschaft tun, wenn ein Unternehmer seine eigene Mängelhaftung bestreitet und dabei auf angebliche Planungsfehler des Architekten verweist?
Thomas Siegenthaler
BR/DC 6/2022 | S. 320
Weiterlesen →→
Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 5. Januar 2022 (5A_799/2020)

Das Recht auf Einsicht in das Grundbuch in Erbrechtsfällen

Ein Erbe hat ein schutzwürdiges Interesse an der Grundbucheinsicht (Art. 970 Abs. 1 ZGB), wenn er glaubhaft macht, dass die Kenntnis der Grundbuchdaten der Durchsetzung erbrechtlicher Ansprüche dient. Das Einsichtsrecht kann sich auch auf die Belege und namentlich den darin enthaltenen Kaufpreis erstrecken. In casu weist das Bundesgericht das zuständige Grundbuchamt an, dem beschwerdeführenden…
Jörg Schmid, Ramin Paydar
BR/DC 6/2022 | S. 322
Weiterlesen →→
Kommentierte Entscheide

Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich vom 28. September 2021 (LB210003-O/U)

Änderung des Beschlussquorums nach Art. 712g Abs. 3 ZGB

Die Stockwerkeigentümerinnen und Stockwerkeigentümer dürfen das Beschlussquorum für die Änderung des Stockwerkeigentümerreglements in Art. 712g Abs. 3 ZGB punktuell erschweren. Sie dürfen es jedoch nicht generell erhöhen, da sich das mit Sinn und Zweck von Art. 712g Abs. 3 ZGB nicht vereinbaren liesse.
Nadja Schwery
BR/DC 6/2022 | S. 325
Weiterlesen →→
Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 29. Januar 2019 (BGer 4A_306/2018)

Wandelung beim Kauf von Stockwerkeigentum ab Plan

Tritt ein Erwerber einer Stockwerkeigentumswohnung ab Plan von seinem Vertrag zurück, entbindet das die Veräusserin nicht von ihren vertraglichen Verpflichtungen gegenüber den anderen Erwerberinnen und Erwerbern, das Mehrfamilienhaus zu erstellen und ihnen ihre Stockwerkeigentumswohnungen zu Eigentum zu übertragen.
Nadja Schwery
BR/DC 6/2022 | S. 327
Weiterlesen →→
Kommentierte Entscheide

Arrêt du Tribunal fédéral du 8 février 2022 (4A_238/2021)

La fixation du prix de l’ouvrage selon l’art. 374 CO: Est-il permis de recourir à l’usage professionnel?

Ohne sich festzulegen, geht das Bundesgericht der Frage nach, ob sich der Werkpreis nach Art. 374 OR auch gestützt auf eine Verkehrsübung bestimmen lasse. Das Walliser Kantonsgericht (Vorinstanz) hatte sich mit den Regietarifen des Schweizerischen Baumeisterverbands (SBV) beholfen.
Pascal Pichonnaz
BR/DC 6/2022 | S. 329
Weiterlesen →→
Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 23. August 2021 (5A_782/2020)

Grundstückkauf mit simuliertem Kaufpreis und Vorkaufsrecht

Beruft sich der Verkäufer eines Grundstücks gegenüber dem Vorkaufsberechtigten auf einen Formmangel wegen des unrichtig beurkundeten Kaufpreises, handelt er offensichtlich rechtsmissbräuchlich; in diesem Fall wird der Vorkaufsfall als eingetreten erachtet. Übt der Vorkaufsberechtigte sein Vorkaufsrecht sodann aus, sind grundsätzlich auch die nicht öffentlich beurkundeten Nebenvereinbarungen…
Jörg Schmid, Ramin Paydar
BR/DC 3/2022 | S. 140
Weiterlesen →→
↑