Wirtschaftsrecht

Leistungs- und Honorarordnungen des SIA: Einmal mehr Weko-konform

Im Herbst 2017 eröffnete das Sekretariat der Wettbewerbskommission eine Vorabklärung zur Frage, ob die vielfach eingesetzten Honorarordnungen des SIA (die LHO) den Wettbewerb beseitigten und damit das Kartellgesetz verletzt werde. Ein gutes Jahr später präsentiert der SIA revidierte LHO, dazugehörige Kalkulationshilfen sowie ein Web-Kalkulationstool, welche die Wettbewerbsbehörde für eine…

Wettbewerbsrecht/Droit de la concurrence (per Februar 2017)

BVGer – Einsicht in eine Sanktionsverfügung der Weko – DSG 19 – KG 25 (TAF – Accès à une décision de sanction de la COMCO – LPD 19 – LCart 25)

Jurisprudence choisie du canton du Tessin en ­matière de marchés publics depuis 2012

Jean-Baptiste Zufferey und Aurore Estoppey präsentieren eine Auswahl der Rechtsprechung zum Vergaberecht des ­Verwaltungsgerichts des Kantons Tessin der Jahre 2012 bis 2016. Die Chronik erscheint zum letzten Mal in dieser Form. In Zukunft werden die Tessiner Urteile in der Rubrik ­«Weitere Entscheide» zusammen mit der vergaberechtlichen Rechtsprechung aller Schweizer Gerichte besprochen.

Der SBV-Formularvertrag für Arbeitsgemeinschaften

Bauunternehmer schliessen sich für die Realisierung grösserer Bauvorhaben häufig zu Arbeitsgemeinschaften (ARGE) zusammen. Für die Regelung ihrer Verhältnisse verwenden sie dabei oftmals den Formularvertrag des Schweizerischen Baumeisterverbands (SBV). Dieser Formularvertrag wird seit über zwanzig Jahren publiziert und vom SBV regelmässig nachgeführt. Seit einigen Monaten liegt die achte Auflage…

Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 20. Februar 2017 (C1 14 227) – Das Urteil ist in Rechtskraft erwachsen.

Frist für die Einberufung einer ordentlichen ­Stockwerkeigentümerversammlung

Genügt eine Frist von zehn Tagen, um eine ordentliche Stockwerkeigentümerversammlung einzuberufen? Wird die gehörige Vorbereitung der Stockwerkeigentümer dadurch weder massgeblich erschwert noch verunmöglicht? Das Kantonsgericht Wallis hat beides bejaht.

BVGer B-1570/2015 (7.10.2015)

Freihänder: BVGer schwenkt Warnlampe!

Die Beweislast dafür, dass eine Leistung mit den spezifischen Eigenschaften des ausgewählten Produktes benötigt wird, liegt bei der Vergabestelle. Das BVGer hebt einen Freihandzuschlag auf, weil nicht erstellt ist, dass der Bedarf derart einzigartig ist, dass er nur durch das ausgesuchte Produkt gedeckt werden könnte.

Der mobile Einpersonenhaushalt

Immer mehr Personen in der Schweiz leben in Einpersonenhaushalten und pendeln über immer längere Strecken. Beides verursacht Probleme. Wie lässt sich der mobile Einpersonenhaushalt schaffen, der auch Umzüge leichter mitmacht? Wie können Einpersonenhaushalte dennoch Wohneigentum erlangen? In seinem Beitrag richtet Arnold Rusch den Fokus auf vergangene und neue Formen des Einpersonenhaushalts…

Garantien auf erstes Anfordern in Bauverträgen mit dem Staat – Darstellung und Kritik

Bank- oder Versicherungsgarantien, die sich auf Leistungen eines Unternehmers beziehen, werden gemeinhin als «Garan­tien auf erstes Anfordern» ausgestaltet. Eine solche Garantie kann ungeachtet allfälliger Einwendung en und Einreden des Unternehmers aus dem Werkvertrag gezogen werden. Martin Werner steht dieser Praxis aus kartellrechtlichen Gründen kritisch gegenüber, zumal dann, wenn ihr auch…

30 ans de législation contre la concurrence ­déloyale : brève étude d’impact sur la construction

Vor dreissig Jahren wurde das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft gesetzt. Erwartet wurde damals, dass sich die neuen Regeln auch auf den Schweizer Bau­sektor auswirken würden. Wie haben sich die Dinge entwickelt? Fest steht, dass Gerichtsurteile zum UWG rar sind. Lässt das darauf schliessen, dass der Wettbewerb grösstenteils in lauteren Bahnen verläuft? Nicolas Kuonen sieht…

La qualification juridique des clauses d’architecte ou d’entrepreneur : clause d’exclusivité, précontrat ou contrat ?

Nicht selten enthalten Grundstückkaufverträge auch eine Architekten- oder eine Unternehmerklausel. Solche Klauseln verpflichten den Käufer, einen bestimmten Architekten oder Unternehmer beizuziehen. Der rechtliche Umgang mit solchen Klauseln ist allerdings noch immer von Unsicherheit geprägt. Das fängt mit ihrer Qualifikation an, gilt aber auch für ihre Wirkungen. Je nach inhaltlicher…