Formelle Enteignung / Expropriation formelle (per Oktober 2018)
Überleitungsrechte für Hochspannungsleitungen – Zulässigkeit des abgekürzten Enteignungsverfahrens – Präzisierung der Praxis (Droits de passage pour des lignes à haute tension – Validité du recours à la procédure d’expropriation sommaire – Précision de la pratique)
(603) Im Zusammenhang mit einer im Jahr 1924 erstellten Hochspannungsleitung hatte das Bundesverwaltungsgericht die enteignungsrechtliche Errichtung eines Durchleitungsrechts für Swissgrid zu beurteilen. Das Bundesverwaltungsgericht konnte dabei von folgendem Sachverhalt ausgehen (E. 3.7): Die Hochspannungsleitung wurde im Jahr 1924 mittels Planverfügung rechtmässig bewilligt; 1960 erfolgte die Bewilligung für den Ausbau von 150 kV auf 220 kV. Zudem wurde mit der Errichtung der Leitung ein Durchleitungs- und Mastbaurecht auf dem betroffenen Grundstück zugunsten der Rechtsvorgängerin der Swissgrid errichtet (Art. 676 Abs. 3 ZGB). Nachdem diese und die heutige Eigentümerin des Grundstücks, eine…
