Staatsrecht

Materielle Enteignung / Expropriation matérielle (per Oktober 2022)

Mesure équivalant à une expropriation (Enteignungsähnliche Massnahme)

Formelle Enteignung / Expropriation formelle (per Oktober 2022)

Enteignung gestützt auf Art. 58 USG für eine kommunale Deponie (Expropriation sur la base de l’art. 58 LPE pour une décharge communale)

Erdwärmesonden an der Schnittstelle von Privatrecht und öffentlichem Recht

Woraus ergibt sich das Recht, mittels Erdwärmesonden die thermische Energie des Untergrunds zu nutzen? – Soweit das ZGB dieses Nutzungsrecht dem Grundeigentümer zuteilt, kann dieses einen massgeblichen Einfluss auf die Ausdehnung seines Grundeigentums in die Tiefe haben. Zudem sind allfällige Nutzungskonflikte in diesem Fall nach Privatrecht zu beurteilen. Liegt das Nutzungsrecht demgegenüber…

Zweitwohnungen / Résidences secondaires (per April 2021)

Preuve du besoin en résidences principales (Beweis des Bedarfs an Erstwohnungen)

Formelle Enteignung / Expropriation formelle (per April 2021)

Enteignungsentschädigung für die Erneuerung eines befristeten Überleitungsrechts für eine Hochspannungsleitung (Präzisierung der Rechtsprechung) (Indemnité d’expropriation pour le renouvellement d’une servitude de passage limitée dans le temps concernant une ligne à haute tension [précision de jurisprudence])

Enteignung der Nachbarrechte / Expropriation des droits du voisinage (per April 2021)

Lärmimmissionen einer Nationalstrasse (Nuisances sonores d’une route nationale)

Urteil des Bundesgerichts vom 1. April 2021 (1C_43/2020)

Völkerrecht und kantonale Denkmalpflege Das Bundesgericht definiert die Bedeutung des Granada-Übereinkommens

Ein neueres Urteil des Bundesgerichts geht auf die Völkerrechtskonformität des revidierten Zuger Denkmalschutz­gesetzes ein. Gemäss Entscheid sind im Normenkontrollverfahren zumindest gewisse Bestimmungen des einschlägigen Granada-Übereinkommens justiziabel. Ein Gesetz, welches verbietet, weniger als 70 Jahre alte Objekte von lediglich lokaler Bedeutung einseitig hoheitlich unter kantonalen…

Materielle Enteignung / Expropriation matérielle (per Oktober 2021)

Mesure équivalant à une expropriation (Massnahme, die einer Enteignung gleichkommt)

Formelle Enteignung / Expropriation formelle (per Oktober 2021)

Anforderungen an den Enteignungstitel bei der enteignungsrechtlichen Errichtung von Dienstbarkeiten (Acte d’expropriation en matière de constitution forcée de servitudes – Exigences)

Enteignung der Nachbarrechte / Expropriation des droits du voisinage (per Oktober 2021)

(599) Überweisung von Entschädigungsbegehren wegen übermässiger Einwirkungen von der Plangenehmigungs­behörde an die zuständige Eidgenössische Schätzungskommission: In der Regel tritt die Plangenehmigungsbehörde auf die angemeldeten enteignungsrechtlichen Entschädigungsforderungen nicht ein, sondern überweist diese nach Abschluss des Plangenehmigungsverfahrens an die ESchK. Solange das Vorliegen…