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From the magazine BR/DC 5/2022 | S. 287-289 The following page is 287

Erschliessung – Equipement (per Oktober 2022)

Unzureichende Erschliessung gestützt auf eine Dienstbarkeit (Équipement insuffisant fondé sur une servitude)

(476) Frage der hinreichenden Erschliessung eines Neubaus von zwei Gebäuden mit je 3 Stockwerken und total 16 Wohnungen auf dem Grundstück Nr. 2504 der Gemeinde Bellevue, auf dem sich bisher eine Villa befand. Das betreffende Grundstück ist über die Zugangsstrasse auf dem Grundstück Nr. 3901 erschlossen, wofür im Grundbuch eine Dienstbarkeit eingetragen ist. Gemäss dieser Dienstbarkeit besteht ein Wegrecht für Fahrzeuge und Fussgänger, wobei davon explizit nur die bestehende Villa auf dem fraglichen Grundstück betroffen ist und keine späteren Bauten erfasst sind, ausser diese würden die bestehende Villa ersetzen. Aufgrund des Wortlauts der Dienstbarkeit bestehen begründete Zweifel daran, dass der geplante Neubau mit insgesamt 16 Wohnungen als «Ersatz» für die bestehende Villa gilt und somit von der Dienstbarkeit erfasst ist. Bestehen Zweifel, ob die geplante Zufahrt den…

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