Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Juni 2019)
Werkvertrag – Budgetpreise (Contrat d’entreprise – Prix budgétés)
(269) 1. Der Generalunternehmervertrag, um den es in diesem Streit ging, galt dem «Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Einstellhalle» (I.A.). Die Parteien hatten «für gewisse, genau bezeichnete Leistungen ‹Budgetpreise› vereinbart» (E. 5), dies für «Sanitärapparate, Kücheneinrichtungen, Decken in Metall und Holz, Bodenbeläge, Wand- Aus der ZeitschriftBR-DC 3/2019 | S. 143-149 Es folgt Seite № 144beläge, Betriebseinrichtungen und Umgebung» (E. 5c/bb). Kombiniert wurde dies mit der folgenden Abrede: «Im Kostendachwerkpreis sind folgende Leistungen als Budgetpositionen eingerechnet: […]», die der Aufzählung der Budgetpositionen vorangestellt wurde (E. 5c/bb). Die Generalunternehmung forderte für die «Budgetpositionen» offenbar eine Vergütung, die über den «Budgetpreisen» lag und die zudem durchs «Kostendach» schoss. 2. In der Folge wurde strittig, «was unter ‹Budgetpreisen›…
