Schiedsgerichtsbarkeit / Arbitrage (per Juni 2016)
Schiedsgerichtsbarkeit – SIA 150 – Simulierte Vertragspartei (Arbitrage – SIA 150 – Partie contractante simulée)
(351) 1. Im Rahmen der Überbauung mehrerer Grundstücke schlossen B.A. als Bauherr und die B. SA als Unternehmerin einen Werkvertrag über die Erstellung eines Heizsystems für alle zu erstellenden Gebäude. Der Werkvertrag sieht für Streitigkeiten ein Schiedsgericht nach der Richtlinie der SIA für das Verfahren vor einem Schiedsgericht vor (SIA 150). 2. Nachdem die Schlussrechnung der Unternehmerin aufgrund von Mängeln nicht beglichen wurde, leitete A.A., Vater von B.A. und Eigentümer eines der überbauten Grundstücke, wegen dieser Mängel ein Schiedsverfahren gegen die Unternehmerin ein. Im Werkvertrag sei allein sein Sohn erschienen, weil er selber zu diesem Zeitpunkt noch über keinen Aufenthaltstitel in der Schweiz verfügte, sondern in Frankreich wohnte; er betrachtete sich aber als tatsächlichen Vertragspartner und berief sich insofern auf die Regeln über…
