Direkt zum Inhalt

From the magazine BR/DC 6/2020 | S. 352-356 The following page is 352

Architekten- und Ingenieurvertrag / Contrat d’architecte et d’ingénieur (per Dezember 2020)

Substanziierung durch Verweis auf Beilagen? (Motivation suffisante des allégués par renvoi aux pièces jointes ?)

(545) 1. Im vorliegenden Entscheid ging es darum, inwiefern der Inhalt von Beilagen, auf welche im Sachvortrag ­einer Partei verwiesen wird, als Teil ihrer prozessualen Tatsachenbehauptungen gelten kann. Auszugehen ist davon, dass der Behauptungs- und Substanziierungslast grundsätzlich in den Schriftsätzen selbst nachzukommen ist. Pauschale Verweise auf Beilagen genügen in aller Regel nicht, denn es ist weder Aufgabe des Gerichts noch der Gegenpartei, die klägerische Sachdarstellung aus den Beilagen zusammenzusuchen und danach zu forschen, ob sich aus den Beilagen etwas zu Gunsten der behauptungsbelasteten Partei ableiten lässt (Urteil 4A_443/2017 vom 30. April 2018, E. 2.2.1). 2. Es kann aber ausnahmsweise zulässig sein, den Substanziierungs­obliegenheiten durch Verweis auf eine Beilage nachzukommen. Gerade wenn zur Substanziierung von Tatsachen, die in ihren…

[…]