Umweltschutz / Protection de l’environnement (per Oktober 2016)
Umweltverträglichkeitsprüfung / Étude d’impact sur l’environnement
UVP-Pflicht (Obligation d’effectuer une EIE)
(566) 1. Ein Rückweisungsentscheid, der den Umfang der UVP-Pflicht eines Einkaufszentrums für die Vorinstanzen verbindlich festlegt, ist ein Zwischenentscheid, der selbständig angefochten werden kann. 2. Das umweltschutzrechtliche Prinzip der ganzheitlichen Betrachtungsweise verlangt eine gesamthafte Beurteilung aller Anlagen, die als Gesamtanlage erscheinen. Damit eine Mehrzahl von Einzelanlagen eine betriebliche Einheit und somit eine Gesamtanlage im Rechtssinn bilden, die insgesamt der UVP unterliegt, ist neben der räumlichen Nähe auch ein enger funktionaler Zusammenhang vorausgesetzt. Sofern es sich nicht um die gleichen Bauherrschaften handelt, müssen zumindest eine gemeinsame Organisation und Zwecksetzung der verschiedenen Bauherrschaften existieren. 3. Vorliegend ist ein geplanter Fachmarkt OBI Teil des existierenden Einkaufszentrums Tivoli…
