Suchergebnisse für Verfahren

Die Verfahren: Bekanntes, neue Instrumente und der Abbruch

Das revidierte Recht geht von den schon bekannten vier Verfahrenstypen aus (offen/selektiv/auf Einladung/freihändig) und sieht dazu keine umwälzenden Änderungen vor, wie Stefan Scherler in seinem Beitrag festhält. Ebenso können immer noch Planungs- und Gesamtleistungswettbewerbe durchgeführt werden, dies in den Formen eines offenen oder selektiven Verfahrens (oder ggfs. eines…

Bundesämter im kantonalen Baubewilligungs­verfahren

Einsprache- und Beschwerdelegitimation im durch eine ÖREB tangierten Bauprojekt

Finanzhilfen werden oft an Auflagen und Bedingungen geknüpft, die in gewissen Bereichen (bspw. im NHG) ​als öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen gelten (ÖREB). Solche Bedingungen und Auflagen sind im kantonalen ­Baubewilligungsverfahren zu beachten. Werden Bauprojekte durch eine ÖREB tangiert, steht den entsprechenden Bundesbehörden gestützt auf Bundesrecht sowohl die Ein­sprache- als…

Das Verfahren der dringlichen Feststellung gemäss SIA-Norm 150

Mit dem Verfahren der dringlichen Feststellung stellt die SIA-Norm 150 ein neues Instrument zur Verfügung, um im Streitfall ausserhalb eines ordentlichen Zivilprozesses einen schnellen Entscheid durch baufachkundige Experten herbeizuführen. Das Instrument ist vielversprechend, setzt jedoch eine sorgfältige Anwendung und eine detaillierte Auseinandersetzung mit den Bestimmungen der SIA-Norm 150…

Die objektive Klagenhäufung im ­Ausweisungsverfahren

Dem Instrument der objektiven Klagenhäufung kommt in der Praxis eine besondere Bedeutung zu. Ausweisungs­begehren gegen einen Mieter oder illegalen Hausbesetzer werden nicht selten mit anderen Rechtsbegehren verbunden (offene Mietzinse, Schadenersatz, Rechtsöffnungsbegehren, etc.). Sowohl im summarischen Verfahren (Rechtsschutz in klaren Fällen) als auch im vereinfachten Verfahren stellt sich die…

Wettbewerbsrecht / Droit de la concurrence (per August 2021)

Bund/BGer – Einsicht in eine Sanktionsverfügung nach KG (Confédération/TF – Accès à une décision de sanction fondée sur la LCart)

Ausschluss vom Verfahren / Exclusion de la procédure (per August 2021)

Basel-Stadt – Motivsubstitution bezüglich des Ausschlussgrunds (Bâle-Ville – Substitution du motif d’exclusion)

Ausschluss vom Verfahren / Exclusion de la ­procédure (per August 2019)

Zürich – Vorbringen von Ausschlussgründen im Beschwerdeverfahren – Zwingende und nichtzwingende Ausschlussgründe (Zurich – Invocation de motifs d’exclusion dans la procédure de recours –…

Ausschluss vom Verfahren / Exclusion de la procédure (per März 2021)

BVGer – Ausschluss nach Ermessen – Kalkulations­schema (TAF – Exclusion discrétionnaire – Schéma de calcul)

Exclusion de la procédure / Ausschluss vom Verfahren (per August 2018)

Graubünden – Ausschreibungswidriges Angebot – ­Ausschluss trotz Fehlerkorrektur – Treu und Glauben (Grisons – Offre non conforme à l’appel d’offres – Exclusion malgré la correction de la faute…

Ausschluss vom Verfahren / Exclusion de la procédure (per Februar 2022)

Bund – Ausschluss in kleinen Märkten (Confédération – Exclusion dans les petits marchés)