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Michael Pletscher

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Mangelhaftes Bauprojekt

Baubewilligung verweigern oder unter Auflagen und Bedingungen erteilen?

Baubewilligungen werden praktisch ausnahmslos unter Auflagen und Bedingungen erteilt. Dies ist eine von mehreren Möglichkeiten, um Projektmängeln zu begegnen. Das Verhältnismässigkeitsprinzip gebietet die nebenbestimmungsweise Behebung von Projektmängeln bis zu einem gewissen Grad. Gleichzeitig sind diesem Vorgehen auch Grenzen gesetzt. Diese Grenzen stehen in der vorliegenden Untersuchung im…
Michael Pletscher
BR/DC 2/2023 | S. 86

Urteil des Bundesgerichts vom 12. November 2021 (1C_487/2020 und 1C_489/2020)

Gestaltungsplan Innovationspark Zürich

Im Zusammenhang mit dem schweizerischen Innovationspark Zürich hat das Bundesgericht auf unterschiedliche Fragen rund um die kantonale Gestaltungsplanung eingehen können. Streitig war insbesondere, wie konkret der Kanton die Lage, Gestalt und Nutzung von Bauten und Anlagen im Zuge der projektbezogenen Gestaltungsplanung festlegen muss und ob der fragliche Gestaltungsplan Nichtbaugebiet betreffen…

Gestaltungsplanung im Kanton Aargau

Was gilt, wenn der Gestaltungsplan von der Grundordnung abweichende Anordnungen enthalten soll?

Die Raumplanung ist eine komplexe, vielschichtige Aufgabe. Es kommt vor, dass die Grundordnung die optimale Nutzung und Gestaltung des Raums in einem bestimmten Bauge­bietsabschnitt nicht gewährleistet. Möglicherweise steht sie dieser sogar entgegen. Hier kann eine Gestaltungsplanung weiterhelfen. Es ist vor allem das Abweichungspotenzial dieses Instituts, welches der städtebaulich einwandfreien…

Urteil des Bundesgerichts vom 1. April 2021 (1C_43/2020)

Völkerrecht und kantonale Denkmalpflege Das Bundesgericht definiert die Bedeutung des Granada-Übereinkommens

Ein neueres Urteil des Bundesgerichts geht auf die Völkerrechtskonformität des revidierten Zuger Denkmalschutz­gesetzes ein. Gemäss Entscheid sind im Normenkontrollverfahren zumindest gewisse Bestimmungen des einschlägigen Granada-Übereinkommens justiziabel. Ein Gesetz, welches verbietet, weniger als 70 Jahre alte Objekte von lediglich lokaler Bedeutung einseitig hoheitlich unter kantonalen…