Suchergebnisse für jugement de renvoi

Natur- und Heimatschutz / Protection de la nature et du patrimoine (per Oktober 2019)

Altstadt von Schaffhausen; Pflicht zur obligatorischen ENHK-Begutachtung eines Quartierplans (Vieille ville de Schaffhouse; expertise obligatoire de la CFNP pour un plan de quartier)

Beschwerdeverfahren / Procédure de recours (per Februar 2016)

Tessin/BGer – Rechtliches Gehör – Einholung von Auskünften durch die Beschwerdeinstanz (Tessin/TF – Droit d’être entendu – Demande de renseignements par l’instance de recours)

ATF 141 III 549 (= 4A_221/2015 [23.11.2015])

La compensation éventuelle dans deux procédures distinctes

Wird eine Verrechnungsforderung eventualiter in zwei verschiedenen Verfahren geltend gemacht, so sind die Ver­fahren aus Gründen der Prozessökonomie, aber auch wegen der sonst bestehenden Gefahr…

Arrêt du Tribunal fédéral ATF 144 III 519 (4A_11/2018 du 8 octobre 2018)

Allégation et contestation : le ping-pong procédural

Die rechtsgenügliche Behauptung von Tatsachen ist im Zivilprozess von zentraler Bedeutung. Der Grad der Präzision hängt dabei von der Reaktion der beklagten Partei ab. Wenn diese den geltend…

Réintégration du soumissionnaire ayant violé le droit de la concurrence

Ein Unternehmen kann von künftigen Vergabeverfahren ­ausgeschlossen werden, wenn es sich an wettbewerbswid­rigen Abreden beteiligt hat. Ein Urteil des Europäischen ­Gerichtshofs klärt nun, unter welchen Voraussetzungen diese ­Sank­tion frühzeitig aufgehoben werden kann. Angesichts der zahlreichen durch die Wettbewerbskommission (Weko) durchgeführten Untersuchungen zu diesem Thema und der…

Arrêt du Tribunal fédéral du 30 septembre 2021 (4A_155/2021)

La nature de la décision portant sur la récusation de l’expert

Laut Bundesgericht stellt der Entscheid über den Ausstand eines Sachverständigen eine prozessleitende Verfügung dar, die von einem delegierten Richter erlassen werden kann. Dieser Entscheid kann in…

La dénonciation d’instance en matière de ­construction

Nicht selten wollen Unternehmer, die von ihren Bauherren auf Schadenersatz belangt werden, sich gegen ihre Subunternehmer wenden, die den Schaden verursacht haben. Ein ­solcher Unternehmer kann den Subunternehmer auffordern, sie im Prozess zu unterstützen (Art. 78 ZPO), was zur Folge hat, dass ein ungünstiges Ergebnis des Hauptprozesses auch im Prozess gegen den Subunternehmer wirkt. Diese…

Arrêt du Tribunal cantonal vaudois du 27 août 2014 (MPU.2014.0004) – recours au TF pendant

Hôpital Riviera-Chablais : Quelle portée pour le principe de proportionnalité en cas d’offre irrégulière ?

Bei der Beurteilung eines Mangels, der einem Angebot anhaftet, ist auf seine Art und sein Gewicht abzustellen. Unerheblich ist sein Einfluss auf das Preisgefüge, unerheblich auch der Wert der…

Architekten- und Ingenieurvertrag / Contrat d’architecte et d’ingénieur (per Dezember 2020)

Substanziierung durch Verweis auf Beilagen? (Motivation suffisante des allégués par renvoi aux pièces jointes ?)

ATF 142 III 40

Intervention d’un tiers dans une procédure de ­preuve à futur « hors procès »

Die Nebenintervention eines Dritten ist auf kantonaler Ebene auch im Rahmen einer vorsorglichen Beweisführung jederzeit möglich. Im Bereich des Baurechts kann diese Möglichkeit insbesondere für…