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Urteil des Bundesgerichts vom 12. November 2021 (1C_487/2020 und 1C_489/2020)

Gestaltungsplan Innovationspark Zürich

Im Zusammenhang mit dem schweizerischen Innovationspark Zürich hat das Bundesgericht auf unterschiedliche Fragen rund um die kantonale Gestaltungsplanung eingehen können. Streitig war insbesondere,…

Honoraires de l’architecte : le point sur le calcul d’après le coût d’ouvrage déterminant le temps ­nécessaire (art. 7 SIA 102)

Es gibt viele Wege, das Honorar eines Architekten zu berechnen. Die SIA-Ordnung 102 sieht drei Methoden vor. Eine ­davon ist die «Honorarberechnung nach den aufwandbestimmenden Baukosten». Diese Methode wurde im Zuge der vorletzten Revisionsrunde im Jahre 2003 in wichtigen Punkten überarbeitet, in der jüngsten Revision 2014 aber geschont. Jessica Aebi-Mabillard unterzieht die Methode hier…

La révision de la loi fédérale sur l’expropriation

De nécessaires adaptations procédurales et une revalorisation des terrains cultivables

Am 1. Januar 2021 ist das revidierte Bundesgesetz über die Enteignung (EntG) in Kraft getreten. Hauptzweck der Revision war eine Modernisierung der verfahrensrechtlichen Bestimmungen. Neu sieht das Gesetz ein «kombiniertes Enteignungsverfahren» vor, das Fälle abdeckt, in denen das Bundesrecht ein Plangenehmigungsverfahren verlangt. Die Revision enthält überdies einige materiellrechtliche…

Appartenance d’un immeuble au patrimoine ­administratif de l’État : contestée ou incontestable ?

Gemäss Art. 839 Abs. 4 ZGB, der im Zuge der Revision des Immobiliarsachenrechts neu eingefügt wurde, haftet das ­Gemeinwesen dem Bauhandwerker als Bürge, wenn es sich beim Grundstück, auf dem die sicherungsberechtigten Arbeitsleistungen erbracht wurden, «unbestrittenermassen um Verwaltungsvermögen» (im Gegensatz zu Finanzvermögen) handelt. Die gesetzliche Bestimmung lässt allerdings offen, wie zu…

Umweltschutz / Protection de l’environnement (per April 2019)

Autorisation de construire (Baubewilligung)

Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich vom 28. September 2021 (LB210003-O/U)

Änderung des Beschlussquorums nach Art. 712g Abs. 3 ZGB

Die Stockwerkeigentümerinnen und Stockwerkeigentümer dürfen das Beschlussquorum für die Änderung des Stockwerkeigentümerreglements in Art. 712g Abs. 3 ZGB punktuell erschweren. Sie dürfen es…

Aptitude / Die Eignung (per Februar 2015)

BVGer – Auslegung – «ähnliche» Referenzsprojekte (TAF – Interprétation – Références relatives à des projets similaires)

BGer 2C_380/2014, 15.9.2014 (= BGE 141 II 14), und BGer 2C_383, 15.9.2014

Lausanne–Luzern, einfach

Im September 2014 hat das Bundesgericht die Streitigkeiten um die Vergabe von zwei Aufträgen betreffend die Bahntechnik des Monte Ceneri-Basistunnels beendet, die immer weitere Beschwerdeverfahren…

Urteil des Bundesgerichts vom 6. April 2017 (1C_382/2016)

Umbau eines Hotels ausserhalb der Bauzone in ­bewirtschaftete Zweitwohnungen: Erweiterung, Wiederaufbau oder Neubau?

Wird für die Erweiterung und Umnutzung eines altrechtlichen Hotel- und Restaurationsbetriebs die ursprüngliche Bausubstanz zum grössten Teil abgerissen, ist das Vorhaben nicht als Erweiterung i.S.v.

Entscheid des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 4. August 2015 (HG120098)1 Entscheid des Bundesgerichts vom 19. Februar 2016 (BGer 4A_507/2015)2

Mehrvergütung wegen Mitwirkungsverzugs des ­Bestellers

Dem Unternehmer steht im Pauschalpreisvertrag eine nach Art. 374 OR bemessene Mehrvergütung für jene zeitabhängigen Mehraufwendungen zu, die dadurch entstanden sind, dass die Bauherrin ihm das…