Suchergebnisse für Wettbewerbsabreden

Garantien auf erstes Anfordern in Bauverträgen mit dem Staat – Darstellung und Kritik

Bank- oder Versicherungsgarantien, die sich auf Leistungen eines Unternehmers beziehen, werden gemeinhin als «Garan­tien auf erstes Anfordern» ausgestaltet. Eine solche Garantie kann ungeachtet allfälliger Einwendung en und Einreden des Unternehmers aus dem Werkvertrag gezogen werden. Martin Werner steht dieser Praxis aus kartellrechtlichen Gründen kritisch gegenüber, zumal dann, wenn ihr auch…

Zulässige ARGE im Kartellrecht

Die kartellrechtliche Zulässigkeit von Arbeitsgemeinschaften (ARGE) wird immer wieder infrage gestellt. Frank Stüssi und Bendicht Lüthi zeigen auf, dass viele Gründe, die zur Bildung von ARGE führen, legitim sind und ARGE daher kartellrechtlich grundsätzlich unproblematisch sind. Gegenstand der bisherigen Verfahren der Wettbewerbskommission waren denn auch Submissionskartelle, nicht ARGE.

Wettbewerbsrecht / Droit de la concurrence (per Februar 2018)

Graubünden – Durch Hilfsperson abgestimmte Offerten (Grisons – Offres coordonnées par un auxiliaire)

Wettbewerbsrecht/Droit de la concurrence (per Februar 2017)

BVGer – Einsicht in eine Sanktionsverfügung der Weko – DSG 19 – KG 25 (TAF – Accès à une décision de sanction de la COMCO – LPD 19 – LCart 25)

Urteil des Bundesgerichts vom 11. Mai 2022 (2C_159/2021)

Quod licet mandatori non licet iudici

Geht es um Teilnahmebedingungen, namentlich die Einhaltung der Arbeitsbedingungen, zählt die materielle Wahrheit, die zum Zeitpunkt des Beschwerdeverfahrens erstellbar ist, und nicht nur, was die…

Wettbewerbsrecht / Droit de la concurrence (per Februar 2019)

WEKO/BVGer – Kartellrechtliche Erheblichkeit von Submissionsabreden – Stützofferten und Schutznahme (COMCO/TAF – Pertinence des cartels de soumission au regard du droit de la concurrence –…

Leistungs- und Honorarordnungen des SIA: Einmal mehr Weko-konform

Im Herbst 2017 eröffnete das Sekretariat der Wettbewerbskommission eine Vorabklärung zur Frage, ob die vielfach eingesetzten Honorarordnungen des SIA (die LHO) den Wettbewerb beseitigten und damit das Kartellgesetz verletzt werde. Ein gutes Jahr später präsentiert der SIA revidierte LHO, dazugehörige Kalkulationshilfen sowie ein Web-Kalkulationstool, welche die Wettbewerbsbehörde für eine…

Abbruch des Verfahrens / Interruption de la procédure (per août 2023)

Bund – Reduktion des Umfangs der nachgefragten Leistungen (Confédération – Réduction de l’envergure des prestations demandées)

Verfahrensausschluss wegen mangelhafter Vertragserfüllung – Ein Beitrag zu Art. 44 Abs. 1 lit. h BöB

Mit dem revidierten Beschaffungsrecht wurde auf Bundesebene und in den meisten Kantonen ein neuer Ausschlussgrund eingeführt, demgemäss Anbieterinnen, die in der Vergangenheit einen öffentlichen Auftrag mangelhaft erfüllt haben, von zukünftigen Vergaben ausgeschlossen werden können (Art. 44 Abs. 1 lit. h BöB/IVöB). Gleichwohl kann nicht jede vergangene unzureichende Leistung einer Anbieterin…

Submissionsabreden erkennen und verhindern

Submissionsabreden verhindern einen wirksamen Qualitäts- und Preiswettbewerb und damit eine wirtschaftlich opti­male Beschaffung von Gütern, Dienstleistungen und Bauten. Silvia­ Grätz und Frank Stüssi zeigen auf, dass Beschaffungsstellen Submissionsabreden entgegenwirken können, indem sie die Hinweise für Submissionsabreden kennen und ihre Beschaffungen entsprechend vorbereiten und…