Suchergebnisse für Verzicht auf Anwendung

Modifications en cours de procédure d’adjudication / Änderungen im laufenden ­Vergabeverfahren (per August 2016)

Zürich/BGer – Einschränkende Vorschriften über Subunternehmer – Verzicht auf Anwendung (Zurich/TF – Prescriptions restrictives concernant les sous-traitants – ­Renonciation à l’application)

Entscheid des Bundesgerichts vom 9. Oktober 2017 (BGer 5A_521/2016).

Wie gewonnen, so zerronnen? – Zur Verteilung der Prozesskosten innerhalb der Stockwerk­eigentümergemeinschaft

Hat der obsiegende Stockwerkeigentümer die Prozesskosten, die das Gericht der unterlegenen Stockwerkeigen­tümergemeinschaft aufbürdet, im Verhältnis seiner Wertquote (Art. 712h Abs. 1 und 2 ZGB)…

Änderungen im laufenden Vergabeverfahren / Modifications en cours de procédure d’adjudication (per August 2020)

Jura – Modification des quantités – Modification des prix (Jura – Änderung der Mengen – Änderung der Preise)

Ausnahmen vom Beschaffungsrecht aus Sicherheitsinteressen

Zur Anwendung von Art. 10 Abs. 4 lit. a und Art. 20 Abs. 3 BöB

Das Gesetz ermöglicht in Art. 20 Abs. 3 BöB, dass sicherheits­relevante Leistungen ungeachtet des Schwellenwerts im Einladungsverfahren beschafft werden können. Noch weiter geht Art. 10 Abs. 4 lit. a BöB. Nach dieser Bestimmung findet das Beschaffungsrecht keine Anwendung, wenn dies zum Schutz der inneren oder äusseren Sicherheit er­forderlich ist. Zu diesen Ausnahmetatbeständen gibt es nur…

BGE 141 III 106 (= 4A_232/2014, 4A_610/2014 [30. März 2015])

Grenzen des Rücktrittsrechts beim Herstellungsverzug

Verzögert der Unternehmer die Ausführung eines Werkes in vertragswidriger Weise, so kann der Besteller gemäss Art. 366 Abs. 1 OR «vom Vertrage zurücktreten». In einem Leitentscheid hat das…

Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 22. April 2021 (C-537/19), Wiener Wohnen

Gewöhnliche Wünsche einer Mieterin

Vom EuGH kommen wertvolle Klärungen zur Anwendung des vergaberechtlichen Grundstücksprivilegs auf Geschäfte betreffend Miete künftiger Bauwerke. Die Frage, welches Ausmass an Einfluss auf die…

Angepasste NISV-Bestimmungen für Mobilfunkantennen

Gewisse Fragen bleiben trotz Revision

Per 1. Januar 2022 ist die revidierte NISV in Kraft getreten. Neu sieht die Verordnung einen Korrekturfaktor bei adaptiven Antennen vor. Ziff. 62 Abs. 5^bis Anhang 1 NISV hält dazu fest, dass die nachträgliche Anwendung dieses Kor­rekturfaktors bei einer bestehenden adaptiven Antenne nicht als Änderung einer Anlage im Sinne der NISV gilt. Für diese und andere Nicht-Änderungen gemäss NISV hat die…

ADR in Bauprojekten in der Schweiz – die VSS 41 510 auf dem Prüfstand

In grösseren Bauprojekten einigt man sich meist auf ein mehrstufiges Eskalationsverfahren, bestehend aus einem aussergerichtlichen Streitschlichtungsverfahren, wahlweise gefolgt von einem Gerichts- oder Schiedsverfahren. Der vorliegende Beitrag konzentriert sich auf das Streitschlichtungsverfahren und gibt einen Überblick über die Norm VSS 41 510, welche vor allem bei grösseren Bauprojekten…

Verwaltungsgericht Zürich VB.2014.00175 (29.7.2014)

Vom Umgang mit (zu) eng formulierten ­Ausschlusskriterien

Stellt sich ein eng formuliertes Ausschlusskriterium während des Verfahrens als nicht erforderlich heraus, kann dessen Nichtberücksichtigung bzw. -anwendung unter Verweis auf den Ermessensspielraum…

Die neue SIA-Zusatzvereinbarung BIM (SIA 1001/11)

Der SIA hat eine Zusatzvereinbarung BIM publiziert. Die Vereinbarung kann als Ergänzung zum SIA-Planervertrag verwendet werden, wenn im Projekt die BIM-Methode angewendet wird. Mit der Zusatzvereinbarung können die Par­teien die BIM-spezifischen Zusatzleistungen definieren und allenfalls notwendige Anpassungen der Leistungen gemäss LHO vornehmen. Zudem können damit weitere relevante BIM-Themen…