Suchergebnisse für Verfahren

Wettbewerbsrecht / Droit de la concurrence (per August 2021)

Bund/BGer – Einsicht in eine Sanktionsverfügung nach KG (Confédération/TF – Accès à une décision de sanction fondée sur la LCart)

Zulässige ARGE im Kartellrecht

Die kartellrechtliche Zulässigkeit von Arbeitsgemeinschaften (ARGE) wird immer wieder infrage gestellt. Frank Stüssi und Bendicht Lüthi zeigen auf, dass viele Gründe, die zur Bildung von ARGE führen, legitim sind und ARGE daher kartellrechtlich grundsätzlich unproblematisch sind. Gegenstand der bisherigen Verfahren der Wettbewerbskommission waren denn auch Submissionskartelle, nicht ARGE.

BVGer B-1570/2015 (7.10.2015)

Freihänder: BVGer schwenkt Warnlampe!

Die Beweislast dafür, dass eine Leistung mit den spezifischen Eigenschaften des ausgewählten Produktes benötigt wird, liegt bei der Vergabestelle. Das BVGer hebt einen Freihandzuschlag auf, weil…

Jurisprudence choisie du canton du Tessin en ­matière de marchés publics depuis 2012

Jean-Baptiste Zufferey und Aurore Estoppey präsentieren eine Auswahl der Rechtsprechung zum Vergaberecht des ­Verwaltungsgerichts des Kantons Tessin der Jahre 2012 bis 2016. Die Chronik erscheint zum…

Wettbewerbsrecht/Droit de la concurrence (per Februar 2017)

BVGer – Einsicht in eine Sanktionsverfügung der Weko – DSG 19 – KG 25 (TAF – Accès à une décision de sanction de la COMCO – LPD 19 – LCart 25)

Öffentliche Beschaffungen im Spannungsfeld ­zwischen Wirtschaftlichkeit und Qualität

Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) bewältigt zusammen mit dem Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) und der Armee das grösste Beschaffungsvolumen der Bundesverwaltung. Das ASTRA verfügt über ein jährliches Budget von rund CHF 3,2 Milliarden. Das Portfolio bei Bau, Ausbau und Unterhalt der Nationalstrassen umfasst gegenwärtig knapp 800 Projekte im Gesamtvolumen von CHF 50 Milliarden. Zurzeit…

Leistungs- und Honorarordnungen des SIA: Einmal mehr Weko-konform

Im Herbst 2017 eröffnete das Sekretariat der Wettbewerbskommission eine Vorabklärung zur Frage, ob die vielfach eingesetzten Honorarordnungen des SIA (die LHO) den Wettbewerb beseitigten und damit das Kartellgesetz verletzt werde. Ein gutes Jahr später präsentiert der SIA revidierte LHO, dazugehörige Kalkulationshilfen sowie ein Web-Kalkulationstool, welche die Wettbewerbsbehörde für eine…

Garantien auf erstes Anfordern in Bauverträgen mit dem Staat – Darstellung und Kritik

Bank- oder Versicherungsgarantien, die sich auf Leistungen eines Unternehmers beziehen, werden gemeinhin als «Garan­tien auf erstes Anfordern» ausgestaltet. Eine solche Garantie kann ungeachtet allfälliger Einwendung en und Einreden des Unternehmers aus dem Werkvertrag gezogen werden. Martin Werner steht dieser Praxis aus kartellrechtlichen Gründen kritisch gegenüber, zumal dann, wenn ihr auch…

Réintégration du soumissionnaire ayant violé le droit de la concurrence

Ein Unternehmen kann von künftigen Vergabeverfahren ­ausgeschlossen werden, wenn es sich an wettbewerbswid­rigen Abreden beteiligt hat. Ein Urteil des Europäischen ­Gerichtshofs klärt nun, unter welchen Voraussetzungen diese ­Sank­tion frühzeitig aufgehoben werden kann. Angesichts der zahlreichen durch die Wettbewerbskommission (Weko) durchgeführten Untersuchungen zu diesem Thema und der…

Wettbewerbsrecht / Droit de la concurrence (per Februar 2019)

WEKO/BVGer – Kartellrechtliche Erheblichkeit von Submissionsabreden – Stützofferten und Schutznahme (COMCO/TAF – Pertinence des cartels de soumission au regard du droit de la concurrence –…