Suchergebnisse für Verfahren

Die objektive Klagenhäufung im ­Ausweisungsverfahren

Dem Instrument der objektiven Klagenhäufung kommt in der Praxis eine besondere Bedeutung zu. Ausweisungs­begehren gegen einen Mieter oder illegalen Hausbesetzer werden nicht selten mit anderen Rechtsbegehren verbunden (offene Mietzinse, Schadenersatz, Rechtsöffnungsbegehren, etc.). Sowohl im summarischen Verfahren (Rechtsschutz in klaren Fällen) als auch im vereinfachten Verfahren stellt sich die…

Berechnungsverfahren für Preisänderungen infolge Teuerung

Entwicklung und Problemfelder

In den vergangenen zwei Jahren verhielten sich die Preise bei den verschiedensten Baustoffen sehr unbeständig, was sowohl die Unternehmer als auch die Bauherren zu spüren bekamen. Bei den indexgebunden Berechnungsverfahren für Preisänderungen infolge Teuerung musste man feststellen, dass sie teilweise die aktuelle Marktsituation nicht mehr genügend genau abbilden können. Roger Wälchli geht…

Wenn der Beschaffungsprozess ins Stocken kommt

Zum vergaberechtlichen Umgang mit Verzögerungen (Teil 2)

Öffentliche Beschaffungsvorhaben stehen meist unter erheblichem Zeitdruck. Entsprechend enge Terminpläne prägen auch das Vergabeverfahren. Nicht selten aber werden diese Pläne rasch zur Makulatur, weil Verzögerungen eintreten, etwa wegen ausstehender Bewilligungen oder aufgrund von Submissionsbeschwerden. In einem zweiteiligen Beitrag untersucht Martin Beyeler, wie die öffentliche Auftragge…

Quelques réflexions comparatives sur la Norme SIA 150 (2018) à l’aune du nouveau Règlement CCI 2021

Die auf den per 1. Januar 2018 erneuerte SIA-Norm 150 mit «Bestimmungen für das Verfahren vor einem Schiedsgericht» stösst trotz einiger innovativer Aspekte, darunter auch die Effizienz solcher Verfahren, auf nur mässiges Interesse. Ein Vergleich mit der neuen Schiedsgerichtsordnung der Internationalen Handelskammer (ICC), die am 1. Januar 2021 in Kraft getreten ist, fördert einige Punkte zutage,…

ATF 141 III 549 (= 4A_221/2015 [23.11.2015])

La compensation éventuelle dans deux procédures distinctes

Wird eine Verrechnungsforderung eventualiter in zwei verschiedenen Verfahren geltend gemacht, so sind die Ver­fahren aus Gründen der Prozessökonomie, aber auch wegen der sonst bestehenden Gefahr…

Zulässige ARGE im Kartellrecht

Die kartellrechtliche Zulässigkeit von Arbeitsgemeinschaften (ARGE) wird immer wieder infrage gestellt. Frank Stüssi und Bendicht Lüthi zeigen auf, dass viele Gründe, die zur Bildung von ARGE führen, legitim sind und ARGE daher kartellrechtlich grundsätzlich unproblematisch sind. Gegenstand der bisherigen Verfahren der Wettbewerbskommission waren denn auch Submissionskartelle, nicht ARGE.

BGE 141 III 444 (= BGer 4A_65/2015 [28.9.2015])

Bauhandwerkerpfandrecht bei Schiedsklausel im Werkvertrag

Eine Schiedsklausel im Werkvertrag erfasst auch das Verfahren um Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts. Allerdings müssen Schuldner der Werklohnforderung und des Eintragungsanspruchs identisch…

Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz (Teil 3)

In einer vierteiligen Serie zur Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz widmen sich Martin Beyeler und Tarkan Göksu zunächst der Darstellung des im Vereinigten Königreich praktizierten Verfahrens der «Construction Adjudication» und gehen im Anschluss daran der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen ein entsprechendes Verfahren auch in der Schweiz durchgeführt werden könnte. Im…

L’expulsion du locataire : le bailleur à la croisée des procédures

Will der Vermieter um eine gerichtliche Ausweisung seines Mieters ersuchen, stehen ihm zwei Rechtswege offen. Wenn er davon ausgeht, dass es sich um einen klaren Fall im Sinne von Art. 257 ZPO handelt, kann er seinen ­Anspruch im Summarverfahren geltend machen. Bestehen Zweifel an der faktischen und juristischen Klarheit seines Anspruchs, ist er gut beraten, die Ausweisung im vereinfachten…

Note relative à l’arrêt 5A_914/2016 du 5 juillet 2017

Quand une action au sens de l’art. 85 CPC est ­chiffrée par l’expert

Vermag der Kläger seine Forderung bei Prozessbeginn nicht genau zu beziffern, räumt ihm Art. 85 ZPO die Möglichkeit ein, eine unbezifferte Forderungsklage zu erheben, dies immerhin unter Angabe…