Suchergebnisse für Strafrecht

Droit pénal / Strafrecht (per August 2018)

Bund/BGer – StGB 314, 322^ter, 322^quater – Private Verwaltungshelfer (Confédération/TF – CP 314, 322^ter, 322^quater – Auxiliaires privés de l’administration)

Strafrecht / Droit pénal (per August 2019)

Tessin/BGer – Verfälschung von Ausweisen (StGB Art. 252) (TF/Tessin – Faux dans les certificats [CP art. 252])

Droit pénal / Strafrecht (per Februar 2015)

BGer – Ungetreue Amtsführung (TF – Gestion déloyale des intérêts publics)

Autres contrats et responsabilité civile /  Weitere Verträge und Haftpflichtrecht (per Dezember 2016)

Nullité d’une donation – Vice de forme – CO 243 II (Nichtigkeit einer Schenkung – Formfehler – OR 243 II)

Das «DaZu»-Urteil vom 6. Dezember 2016 des Bundesstrafgerichts (SK.2016.5)

Und täglich grüsst das Murmeltier oder «Insieme» ­Reloaded

Man steige niemals in den gleichen Fluss, meinte Heraklit zu wissen, und genau betrachtet mag das ja auch stimmen. Aber es gibt eben doch Geschichten, die sich irgendwie zu wiederholen scheinen…

Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 19. Januar 2016 (RBOG 2016, S. 182)

Eine Jauchegrube, ein Betondeckel und die Frage, ob die vertragliche Freizeichnung gültig war

Ein Betondeckel, der eine Jauchegrube abschloss, wies nicht die Tragfähigkeit auf, die sich der Käufer erhofft hatte, doch hatten die Parteien im Grundstückkaufvertrag die Mängelhaftung des…

Bauarbeiten­verordnung und Arbeits­sicherheit

Überlegungen zum System der «Normen der Arbeits­sicherheit»

Wenn es beim Bauen um Arbeitssicherheit geht, ist die Bauarbeitenverordnung von zentraler Bedeutung. Sie gibt ins­besondere dem Bauunternehmer, der als Arbeitgeber für die Sicherheit seiner Arbeitnehmer zu sorgen hat, Aufschluss über die zu treffenden Massnahmen. Roger Andres situiert die Bauarbeitenverordnung im System der zahlreichen «Normen der Arbeitssicherheit» und legt dar, weshalb es…

Diverses / Divers (per Oktober 2015)

Grundstückserwerb durch Personen im Ausland (Acquisition d’immeubles par des personnes domiciliées à l’étranger)

BGE (ATF) 148 II 106

Zur Verjährung des Sanktionsanspruchs

Sieht die anwendbare Gesetzgebung nichts anderes vor, verjährt der vergaberechtliche Sanktionsanspruch binnen fünf Jahren ab dem Zeitpunkt, zu dem die der Sanktion zugrunde liegende Pflichtverletzung…

Zum absichtlichen (arglistigen) Verschweigen von Mängeln

Im rechtsgeschäftlichen Alltag werden Verkäufer oder Unternehmer oft mit dem Vorwurf konfrontiert, sie hätten einen Mangel absichtlich verschwiegen. Dies ist besonders brisant, wenn Mängel erst nach der ordentlichen Verjährungsfrist entdeckt werden. Heribert Trachsel analysiert den Tatbestand des absichtlichen Verschweigens von Mängeln im Kauf- und Werkvertragsrecht unter Berücksichtigung der…