Suchergebnisse für Sicherheit

Bauarbeiten­verordnung und Arbeits­sicherheit

Überlegungen zum System der «Normen der Arbeits­sicherheit»

Wenn es beim Bauen um Arbeitssicherheit geht, ist die Bauarbeitenverordnung von zentraler Bedeutung. Sie gibt ins­besondere dem Bauunternehmer, der als Arbeitgeber für die Sicherheit seiner Arbeitnehmer zu sorgen hat, Aufschluss über die zu treffenden Massnahmen. Roger Andres situiert die Bauarbeitenverordnung im System der zahlreichen «Normen der Arbeitssicherheit» und legt dar, weshalb es…

Urteil des Bundesgerichts 5A_838/2015 vom 5. Oktober 2016, BGE/ATF 142 III 738 ff.

Bau​hand​wer​ker​pfand​recht und hin​rei​chen​de ­Si​cher​heit

Die Abwehr der Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts kann nach Art. 839 Abs. 3 ZGB dadurch erreicht werden, dass der Eigentümer eine hinreichende Sicherheit leistet. Das Bundesgericht nimmt in…

Die Ersatzsicherheit für Bauhandwerkerpfandrechte

Ein Hilferuf und zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit BGE 142 III 738

Um die Belastung und eine Verwertung ihres Grundstücks abzuwenden, leisten Eigentümer dem pfandberechtigten ­Unternehmer, dem sie nichts schulden, eine «hinreichende Sicherheit», worauf dann das Bauhandwerkerpfandrecht nicht eingetragen respektive gelöscht wird (Art. 839 Abs. 3 ZGB). Placidus Plattner geht in seinem Beitrag der Frage nach, welchen Anforderungen diese «hinreichende Sicherheit…

Urteil des Handelsgerichts Zürich vom 12. August 2021 (HE210081-O)

Bauhandwerkerpfandrecht: Ist eine definitive Bankgarantie, die zu einem Wechsel der örtlichen Zuständigkeit führt, eine hinreichende Sicherheit?

Der geografische Nachteil, der sich daraus ergibt, dass eine im Rahmen der provisorischen Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts geleistete definitive Bankgarantie hinsichtlich eines in Zürich…

Ausnahmen vom Beschaffungsrecht aus Sicherheitsinteressen

Zur Anwendung von Art. 10 Abs. 4 lit. a und Art. 20 Abs. 3 BöB

Das Gesetz ermöglicht in Art. 20 Abs. 3 BöB, dass sicherheits­relevante Leistungen ungeachtet des Schwellenwerts im Einladungsverfahren beschafft werden können. Noch weiter geht Art. 10 Abs. 4 lit. a BöB. Nach dieser Bestimmung findet das Beschaffungsrecht keine Anwendung, wenn dies zum Schutz der inneren oder äusseren Sicherheit er­forderlich ist. Zu diesen Ausnahmetatbeständen gibt es nur…

Le blocage d’une somme déposée chez le notaire

Bei Grundstücksgeschäften kommt es oft vor, dass ein Käufer beim Notar einen Geldbetrag als Sicherheit zu hinterlegen hat, so etwa im Fall eines bedingten Kaufsversprechens. Nicht immer sind sich der Notar und die Parteien im Klaren darüber, dass keine Möglichkeit besteht, ein Gericht anzurufen, um den hinterlegten Betrag vorläufig zu sperren. Weder liegt ein Arrestgrund vor, noch stehen…

Arrêts du Tribunal fédéral du 28 octobre 2021 (1C_224/2021), du Tribunal administratif du canton des Grisons du 21 avril 2020 (TA GR R 2018 89) et de la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal vaudois du 5 juillet 2020 (CDAP VD AC.2019.0326)

Hypothèque légale et autres garanties de droit public à l’appui de la remise en état

Die Kosten, die mit der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands im Wege der Ersatzvornahme verbunden sind, werden grundsätzlich dem Verpflichteten auferlegt. Dabei stehen dem Gemeinwesen…

La cédule hypothécaire de registre : quelques points importants pour les propriétaires d’immeubles

Der papierlose Schuldbrief (also der «Register-Schuldbrief», wie er amtlich heisst) wurde 2012 eingeführt und hat sich seither weit verbreitet. Neue Schuldbriefe werden meist bloss noch papierlos errichtet, während Geschäfte mit bestehenden Papier-Schuldbriefen (z. B. Übertragungen, Erhöhungen der Forderung, Änderungen im Rechtsverhältnis) häufig ­gerade dazu genutzt werden, ins Papierlose zu…

Bauhandwerkerpfandrecht / Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs (per Juni 2020)

Bauhandwerkerpfandrecht – Eintragungsfrist – Voll­en­dung der Arbeit – Beweismass – ZGB 839 II, ZGB 961 I Ziff. 1 (Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs – ­Délai légal pour l…

Procédure d’adjudication / Vergabeverfahren (per August 2018)

Bund – Aufteilung in Lose (Confédération – Division en lots)