Suchergebnisse für Setzungen

Grabungen und Bauten neben besonders ­setzungs- oder erschütterungsempfindlichen Nachbarbauten

Den Eigentümer, der durch Bauten oder Grabungen die Nachbargrundstücke oder dort vorhandene Vorrichtungen schädigt, trifft eine Haftung (Art. 679 i.V.m. Art. 685 ZGB). Thomas Siegenthaler untersucht diese Haftung namentlich mit Blick auf die sog. «Schadenanlage» (konstitutionelle Prädisposition) und auch hinsichtlich des Selbstverschuldens der geschädigten Nachbarin.

La capacité et la qualité pour agir de la ­communauté des propriétaires d’étages en procédure de droit public

Obwohl Stockwerkeigentümergemeinschaften häufig in Verwaltungsverfahren involviert sind, lassen sich die Voraus­setzungen für deren Prozessfähigkeit und Klageberechtigung im öffentlichrechtlichen Verfahren noch immer kaum fassen. In seinem Beitrag unternimmt Valentin Piccinin eine kritische Würdigung der Rechtsprechung, um daraus einige Leitlinien abzuleiten, die deutlicher machen, wie sich…

Achtung Baustelle – Zutritt für Viren verboten!

«Jetzt hier nicht auch noch …» mag die eine oder der andere vielleicht bei der Lektüre ­dieses Editorials (und bereits des Editorials in Heft 2) denken. Seit Wochen, ja ­Monaten beherrschen ein…

Entschädigung für übermässige Einwirkungen durch Bauarbeiten

Unter besonderer Berücksichtigung des Baus von Nationalstrassen und Bahnanlagen

Wenn die Immissionen, die mit Bauarbeiten an National­strassen und Bahnanlagen (gerade) im städtischen Bereich verbunden sind, so sehr stören, dass Mieter benachbarter Wohnungen ausziehen, Wohnungen leer stehen und Umsätze einbrechen, stellt sich die Frage, wer für den Schaden auf­zukommen hat. Beatrice Wagner Pfeifer erläutert die verfahrens- und materiellrechtlichen Grundlagen des…

Urteil des Bundesgerichts vom 6. April 2017 (1C_382/2016)

Umbau eines Hotels ausserhalb der Bauzone in ­bewirtschaftete Zweitwohnungen: Erweiterung, Wiederaufbau oder Neubau?

Wird für die Erweiterung und Umnutzung eines altrechtlichen Hotel- und Restaurationsbetriebs die ursprüngliche Bausubstanz zum grössten Teil abgerissen, ist das Vorhaben nicht als Erweiterung i.S.v.

Angebot und Variante / Offres et variantes (per Februar 2022)

Fribourg – Tardiveté d’une offre (Freiburg – Verspätetes Angebot)

Enteignung der Nachbarrechte / Expropriation des droits du voisinage (per Oktober 2019)

Entschädigungsansprüche einer Raststättenbetreiberin wegen Sanierungs- und Ausbauarbeiten einer National­strasse (Präzisierung der Rechtsprechung; BGE-Publikation) (Prétentions en indemnisation…

Entscheid des BGer vom 4. Januar 2016 (1C_144/2015)

Eigentumseingriff bei Einzonung in die Bauzone

Im Entscheid ist die Zuweisung eines bebauten Grundstücks zur Hotelzone umstritten, da diese eine Wohnnutzung der Villa ausschliessen würde. Indem das BGer die Einzonung und deren konkreten…

Die Bauanzeige bei Kleinstbauten – dargestellt am Beispiel des Kantons Zug

Mit der Bauanzeige werden der zuständigen Behörde Bauvorhaben zur Kenntnis gebracht, die geringfügig sind und nachbarliche und / oder öffentliche Interessen nicht erheblich berühren. Nur wenn diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind, darf die Behörde entsprechende Einwände dagegen erheben. Deshalb bedarf es auch keiner förmlichen Bewilligung. Die zuständige Behörde muss nur dann aktiv werden,…

Entscheid des Bundesgerichts vom 10. April 2017, 2C_76/2016 (teilweise publiziert als BGE 143 II 518)

Produktesicherheit auf Baustellen: weshalb die ­Einhaltung technischer Normen nicht in jedem Fall genügt

Das Bundesgericht schützte ein von der Suva verfügtes Verkaufsverbot für sogenannte Schnellwechseleinrichtungen (nachfolgend «SWE»). SWE werden auf Baustellen eingesetzt, um Anbaugeräte an Maschinen,…