Suchergebnisse für Second oeuvre

ATF 142 I 177, arrêt du Tribunal fédéral du 16 novembre 2016

Le prélèvement de la taxe de plus-value par les communes

Solange der Kanton Basel-Landschaft von seinem Recht, eine Mehrwertabgabe im Sinne von Art. 5 RPG zu erheben, keinen Gebrauch macht, darf er nach diesem Entscheid des Bundesgerichts den Gemeinden…

Vergabeverfahren/Procédure d’adjudication (per Februar 2017)

Basel-Stadt/BGer – Untersuchungsgrundsatz und Mitwirkungsobliegenheit – Verfügbarkeit von Referenzpersonen (Bâle-Ville/TF – Maxime inquisitoire et devoir de collaborer – Disponibilité des…

L’initiative rédigée en termes généraux

Un instrument trop souvent négligé dans les domaines à incidence spatiale

Dieser Beitrag richtet sich an Gruppierungen, die eine auf die Raumplanung abzielende Initiative lancieren wollen, und an deren Berater. Er postuliert, dass entsprechende Initiativen nicht allzu sehr ins Detail gehen, sondern eher allgemein gefasst werden. Zum einen lässt sich so das Risiko verringern, dass die Initiative mit höherstufigem Recht in Konflikt gerät oder ihr Anliegen schlicht nicht…

Arrêt du Tribunal fédéral du 25 février 2015 (4A_592/2014)

Répliquer à la note d’honoraires de la partie adverse

Gilt das von EGMR und BGer entwickelte unbedingte Replikrecht auch hinsichtlich der von der Gegenpartei eingereichten Kostennote? Ja, sagt ein neuer Entscheid des Bundesgerichts.

Arrêt du Tribunal fédéral du 8 février 2022 (4A_238/2021)

La fixation du prix de l’ouvrage selon l’art. 374 CO: Est-il permis de recourir à l’usage professionnel?

Ohne sich festzulegen, geht das Bundesgericht der Frage nach, ob sich der Werkpreis nach Art. 374 OR auch gestützt auf eine Verkehrsübung bestimmen lasse. Das Walliser Kantonsgericht (Vorinstanz)…

L’obligation de se raccorder aux réseaux thermiques

Derzeit werden zahlreiche thermische Netze geplant und realisiert. Für die Projektträger ist es jeweils zentral, eine aus­reichende Zahl von Verbrauchern an sich binden zu können. Da liegt die Versuchung nahe, potenzielle Verbraucher zu zwingen, sich dem Netz anzuschliessen. Dieser Beitrag zeigt, welche Rechtsfragen die Begründung einer Anschlusspflicht aufwirft, und geht einigen weiteren…

Actualités en matière de droits politiques et de planification du territoire

Das Instrument der Volksinitiative ist an sich nicht besonders auf Pläne bzw. planungsrechtliche Verfahren zugeschnitten (siehe dazu schon BR/DC 2021, S. 314 ff.). So landen Fälle, in denen in diesem Bereich vom Initiativrecht Gebrauch gemacht wird, nicht selten vor den Gerichten. In diesem Beitrag werden vier jüngere Urteile des Bundesgerichts analysiert, die sich einerseits mit formalen…

Funktionale Räume in der Raumplanung: ein neues Tummelfeld?

Der Vollzug im Bereich der Raumplanung wird immer ­komplexer. Angesichts dieser Komplexität stossen vor allem kleinere Gemeinden zunehmend an ihre Grenzen, was es – wie Regina Füeg ausführt – erklärt, dass sie die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden suchen. Aufgrund derartiger Zusammenarbeit entstehen funktionale Räume, deren Merkmal darin besteht, dass sie nicht durch politische Grenzen,…

Baumediation in der Schweiz: War’s das schon?

Die Schweizer ZPO, die 2011 in Kraft getreten ist, widmet dem Institut der Mediation sechs Artikel. Doch scheinen die Gerichte das Instrument bislang kaum einzusetzen. Die praktische Erfahrung aber zeigt, dass in Bausachen durchaus auf Alternativen zurückgegriffen wird. Peter von Ins liefert Argumente und zeigt, welche Institutionen sich hierzulande für eine Stärkung von Mediation und…

Procédure d’adjudication / Vergabeverfahren (per August 2017)

Bund – Begriff des Bauwerks – Gebäudesanierung (Confé­dération – Notion de l’ouvrage de construction – Assainissement de bâtiments)