Suchergebnisse für Rechtsschutz für Kantone

Die Revision RPG 1 nach Ablauf der Übergangsfrist von Art. 38a RPG – Bestandesaufnahme und ­Ausblick

Am 30. April 2019 ist die den Kantonen in Art. 38a RPG eingeräumte Frist zur Umsetzung der RPG-Revision 1 abgelaufen. Mehrere Kantone sind mit ihren Richtplänen oder ihren Mehrwertausgleichs…

Rechtsschutz, Beschaffungs­vertrag und ­Öffentlichkeits­prinzip

In puncto Rechtsschutz, Beschaffungsvertrag und Öffentlichkeitsprinzip hält die Revision nach dem Beitrag von Martin Beyeler keine grossen, aber etliche kleine Neuigkeiten ­bereit. Währenddem die Verlängerung der kantonalen Beschwerdefrist von zehn auf zwanzig Tage möglicherweise die praktisch wichtigste Änderung sein wird, dürfte die Erwei­terung des Rechtsschutzes auf der Bundesebene kaum zu…

Revision BöB: Harmonie mit Nebengeräuschen

Am 15. Februar 2017 verabschiedete der Bundesrat den Entwurf für ein totalrevidiertes Bundesgesetz über das öffent­liche Beschaffungswesen (E-BöB) und die dazugehörige Botschaft. Nach einem Blick auf die Entstehungsgeschichte des Entwurfs erläutert Martin Beyeler in seinem Beitrag die wichtigsten Neuerungen und nimmt einzelne Bestimmungen kritisch unter die Lupe.

Raumplanung / Aménagement du territoire (per April 2022)

Festsetzung des Grenchenbergs als Windparkstandort im kantonalen Richtplan (Inscription du site d’un parc éolien sur la Montagne de Granges dans le plan directeur cantonal)

Wesentliche Merkmale des revidierten WTO-Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen (GPA)

Bund und Kantone sind daran, ihre Beschaffungsgesetzgebungen zu revidieren. Der Entwurf für das neue BöB wird im Frühling 2017 erwartet. Dieser Entwurf setzt unter anderem die Vorgaben und Möglichkeiten des neuen WTO-Beschaffungsübereinkommens (GPA 2012) um. Patrick Leduc stellt dieses Übereinkommen vor und erklärt die wichtigsten Neuerungen, dies insbesondere im Lichte ihrer…

Kurzabriss zu Entstehungs­geschichte und ­Zwecksetzung des BöB vom 21. Juni 2019

Die Schweiz ist der letzte Signatarstaat, welcher das GPA 2012 ratifiziert. Die Umsetzung dieses Abkommens ist ein wichtiges Reformziel, ebenso die schon längst angestrebte Harmonisierung zwischen dem Vergaberecht des Bundes und demjenigen der Kantone. Ob der Begriff «Paradigmenwechsel» das Ergebnis zutreffend beschreibt, ist umstritten. Klar ist aber nach dem Beitrag von Marc Steiner die…

Raumplanung / Aménagement du territoire (per Oktober 2022)

Standortauswahl für einen Windpark – Planerischer Stufenbau (Choix du site pour un parc éolien – Hiérarchie des plans)

Die objektive Klagenhäufung im ­Ausweisungsverfahren

Dem Instrument der objektiven Klagenhäufung kommt in der Praxis eine besondere Bedeutung zu. Ausweisungs­begehren gegen einen Mieter oder illegalen Hausbesetzer werden nicht selten mit anderen Rechtsbegehren verbunden (offene Mietzinse, Schadenersatz, Rechtsöffnungsbegehren, etc.). Sowohl im summarischen Verfahren (Rechtsschutz in klaren Fällen) als auch im vereinfachten Verfahren stellt sich die…

Constructions et protection des arbres

La délicate balance des intérêts

Der Schutz von Bäumen ausserhalb der Waldzonen, ein im Hinblick auf die Klimaerwärmung wichtiges Thema, wird in der Schweiz durch die Kantone und Gemeinden gewährleistet. Bei aller Vielfalt der anwendbaren Gesetze gibt es doch auch Gemeinsamkeiten. Dazu gehört, dass bei einem Bauprojekt, für das Bäume gefällt werden sollen, die Interessen abge­wogen werden müssen. Dieser Beitrag von Anna…

Baukulturelles Leitbild Appenzell I.Rh.: eine Einordnung

Im Jahr 2012 hat der Kanton Appenzell I.Rh. im Rahmen einer Totalrevision des kantonalen Baugesetzes (BauG AI) das bis dahin geltende Verunstaltungsverbot durch ein Einordnungsgebot in Art. 65 BauG…