Suchergebnisse für Maxime de disposition

Zivilprozessrecht und SchKG/Procédure civile et poursuites (per Dezember 2015)

Nachreichen einer Bankgarantie anlässlich der Hauptverhandlung (Remise d’une garantie bancaire lors de l’audience principale)

Zivilprozessrecht und SchKG / Procédure civile et poursuites (per Juni 2016)

Application du droit d’office – Maxime des débats (Rechtsanwendung von Amtes wegen – Verhandlungsmaxime)

Zivilprozessrecht und SchKG/Procédure civile et poursuites (per Juni 2023)

Récusation d’un expert (Ausstand eines Gutachters)

Autres contrats et responsabilité civile /  Weitere Verträge und Haftpflichtrecht (per Dezember 2016)

Nullité d’une donation – Vice de forme – CO 243 II (Nichtigkeit einer Schenkung – Formfehler – OR 243 II)

Arrêt du Tribunal fédéral du 19 août 2015 (4A_146/2015)

Quand la vérité formelle l’emporte sur la vérité matérielle

Nach Art. 183 Abs. 1 ZPO kann das Gericht von Amtes wegen ein Gutachten einholen. Können Experten auch bei Geltung der Verhandlungsmaxime beigezogen werden?

La stabilité des plans en cas d’initiative populaire

Eine Volksinitiative, die auf die Abänderung eines Nutzungsplans abzielt, muss den Grundsatz der Planbeständigkeit beachten. Diesem Grundsatz zufolge kann ein Zonenplan nicht jederzeit und vorbehaltlos abgeändert werden. Nun kann aber gerade eine Volksinitiative jederzeit und aus beliebigem Grund ergriffen werden. Dieser Beitrag untersucht, welche Vorkehren in diesem Spannungsfeld mit Blick auf…

Actualités en matière de droits politiques et de planification du territoire

Das Instrument der Volksinitiative ist an sich nicht besonders auf Pläne bzw. planungsrechtliche Verfahren zugeschnitten (siehe dazu schon BR/DC 2021, S. 314 ff.). So landen Fälle, in denen in diesem Bereich vom Initiativrecht Gebrauch gemacht wird, nicht selten vor den Gerichten. In diesem Beitrag werden vier jüngere Urteile des Bundesgerichts analysiert, die sich einerseits mit formalen…

Note relative à l’arrêt 5A_914/2016 du 5 juillet 2017

Quand une action au sens de l’art. 85 CPC est ­chiffrée par l’expert

Vermag der Kläger seine Forderung bei Prozessbeginn nicht genau zu beziffern, räumt ihm Art. 85 ZPO die Möglichkeit ein, eine unbezifferte Forderungsklage zu erheben, dies immerhin unter Angabe…

Baukulturelles Leitbild Appenzell I.Rh.: eine Einordnung

Im Jahr 2012 hat der Kanton Appenzell I.Rh. im Rahmen einer Totalrevision des kantonalen Baugesetzes (BauG AI) das bis dahin geltende Verunstaltungsverbot durch ein Einordnungsgebot in Art. 65 BauG…

Das Verfahren der dringlichen Feststellung gemäss SIA-Norm 150

Mit dem Verfahren der dringlichen Feststellung stellt die SIA-Norm 150 ein neues Instrument zur Verfügung, um im Streitfall ausserhalb eines ordentlichen Zivilprozesses einen schnellen Entscheid durch baufachkundige Experten herbeizuführen. Das Instrument ist vielversprechend, setzt jedoch eine sorgfältige Anwendung und eine detaillierte Auseinandersetzung mit den Bestimmungen der SIA-Norm 150…