Suchergebnisse für Grundbucheintrag

BGE 147 III 1 ff.; Pra 2021, Nr. 26

Die flächenmässige Aufteilung von Baurechten

Wird ein selbständiges und dauerndes Baurecht flächenmässig aufgeteilt, dessen Inhalt aber im Übrigen nicht ver­ändert, und werden die Rechte Dritter nicht beeinträchtigt, so kann laut dem…

Urteil des Bundesgerichts vom 28. Juli 2017 (5A_924/2016)

Auslegung von Wegrechten: Erwerbsgrund und ­Interessenlage

Der Inhalt einer Dienstbarkeit (Wegrecht) bestimmt sich nach Art. 738 ZGB. In einem Thurgauer Fall wendet das Bundesgericht die bekannten Grundsätze an. Der Wille der Parteien, ein Notwegrecht zu…

Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 2. August 2022 (ZK 2021 204)

Auslegung eines auf Eigentümer, Mieter und deren «Angehörige» beschränkten Wegrechts

Unter den Begriff «Angehörige» sind im Kontext einer Wegrechtsdienstbarkeit nicht nur Familienangehörige zu subsumieren, sondern auch Personen, die zum sozialen Lebensumfeld der wegrechtsberechtigten…

L’opposabilité des droits d’usage particulier en cas de transfert d’une part de PPE

Ein Sondernutzungsrecht gewährt einem Stockwerkeigentümer das Recht auf ausschliessliche Nutzung eines gemeinschaftlichen Teils des Stockwerkeigentums. Dieses Recht kann auf unterschiedliche Arten begründet werden. Ein solches Recht kann bestehen, ohne dass dies aus dem Grundbuch oder auch aus dem Reglement der Stockwerkeigentümergemeinschaft ersichtlich ist. Ein Dritter, der neu zur Gemeinschaft…

Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 2. Juli 2015 (ZK 15/239)

Einseitiges Grenzbaurecht: Pflichten des Belasteten

Fall eines aus einem einseitigen Grenzbaurecht Belasteten, der sein Grundstück überbauen will, bevor das berechtigte Grundstück überbaut wird: Unter welchen Voraussetzungen ist der…

Hypothèque légale des artisans et ­entrepreneurs / Bauhandwerkerpfandrecht (per Dezember 2017)

Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs – Qualification d’artisan et entrepreneur – CC 837, 839 (Bauhandwerkerpfandrecht – Begriff des Bauhandwerkers – ZGB 837, 839)

Dienstbarkeitsrecht/Servitudes (per Dezember 2015)

Servitude de passage – Acte constitutif de servitude – Plan de l’assiette de la servitude – CC 738, 732 II (Wegrecht – Errichtung einer Dienstbarkeit – Dienstbarkeitsplan – ZGB 738, 732 II)

Sachenrecht allgemein / Droits réels en général (per Juni 2018)

Eigentumsfreiheitsklage – Abwehrrecht gegen ungerechtfertigte Einwirkungen – Gesetzliches Recht auf Zutritt zu Wald und Weide bei Skipisten? – Befugnis des Zivilgerichts, öffentlich-rechtliche…

Entscheid des Kantonsgerichts des Kantons Freiburg vom 13. November 2014 (101 2014 92)

Unzulässigkeit sog. Sicherungsdienstbarkeiten

Das ZGB lässt die Errichtung von Dienstbarkeiten zur Verdinglichung obligatorischer Exklusivabnahmepflichten nicht zu.

Urteil des Bundesgerichts vom 20. April 2018 (5A_518/2017), E. 1.1 in BGE 144 III 310 f.

Keine Eintragung eines suspensiv bedingten ­Wohnrechts im Grundbuch – und eine wichtige ­prozessuale Klärung

Beim Streit um die Eintragung von dinglichen Rechten im Grundbuch handelt es sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit, die dem Bundesgericht grundsätzlich nur dann mit Beschwerde in Zivilsachen…