Suchergebnisse für Fälligkeit

Die Mehrwertabgabe – Grundzüge der bernischen Umsetzung und Schnittstellen zu anderen ­Abgabeinstrumenten

Derzeit laufen in vielen Kantonen Gesetzgebungsarbeiten zur Umsetzung der Art. 5 Abs. 1^bis bis Art. 5 Abs. 1^sexies RPG. Im Kanton Bern wird der Ausgleich von Planungsvorteilen seit dem 1. April 2017 in den Art. 142a ff. des kantonalen Baugesetzes geregelt. In diesem Beitrag erläutert Corina Berger die Grundzüge der Berner Regelung und geht am Beispiel des Kantons Bern auf die Koordination und…

Schleichwege zur werkvertraglichen Sachgewähr

Bei der Beanspruchung und Durchsetzung der werkvertraglichen Sachgewähr zeigen sich mehrere Hürden: die Kosten, die Beweislast, die Verjährung und die Verwirkung bei verpasster Rüge. Gibt es Alternativen dazu? Arnold F. Rusch widmet sich in diesem Artikel dem Grundlagenirrtum, dem Weiterfresserschaden, dem Verdacht als Mangel sowie der öffentlichrechtlichen Baukontrolle und prüft diese auf…

Garantien auf erstes Anfordern in Bauverträgen mit dem Staat – Darstellung und Kritik

Bank- oder Versicherungsgarantien, die sich auf Leistungen eines Unternehmers beziehen, werden gemeinhin als «Garan­tien auf erstes Anfordern» ausgestaltet. Eine solche Garantie kann ungeachtet allfälliger Einwendung en und Einreden des Unternehmers aus dem Werkvertrag gezogen werden. Martin Werner steht dieser Praxis aus kartellrechtlichen Gründen kritisch gegenüber, zumal dann, wenn ihr auch…

Der uneigennützige Werkvertrag

Die Korrelation von Nutzen und Haftung spielt im Vertragsrecht eine massgebliche Rolle. Nadja Schwery zeigt auf, dass diese Korrelation auch den Werkvertrag durchwirkt und sich entweder in einer Haftungsmilderung zugunsten des Unternehmers oder in einer Haftungsausweitung zulasten des Bestellers niederschlagen kann.

Submissionsabreden erkennen und verhindern

Submissionsabreden verhindern einen wirksamen Qualitäts- und Preiswettbewerb und damit eine wirtschaftlich opti­male Beschaffung von Gütern, Dienstleistungen und Bauten. Silvia­ Grätz und Frank Stüssi zeigen auf, dass Beschaffungsstellen Submissionsabreden entgegenwirken können, indem sie die Hinweise für Submissionsabreden kennen und ihre Beschaffungen entsprechend vorbereiten und…

Wesen und Unwesen der Bauwesenversicherung

Die Bauwesenversicherung verspricht im Sinne einer «Wohlfühlversicherung» Schutz auf breiter Front während der ­Realisierung von Bauwerken. Hans-Ulrich Brunner wirft Streiflichter auf die komplexen Rechtsfragen, welche in der Praxis die Erfüllung dieses Versprechens behindern können, und legt dar, mit welchen Überlegungen häufige Streit­punkte, so z. B. die Bevorschussung von…

Die Krux mit der Balkonsanierung im ­Stockwerkeigentum

Bei der Verteilung der Kosten von Balkonsanierungen sind mindestens zwei Elemente zu berücksichtigen: Zum einen bestimmen Balkone die äussere Gestalt und das Aussehen des Gebäudes und sind damit zwingend gemeinschaftlich (Art. 712b Abs. 2 Ziff. 2 ZGB). Zum anderen haben einzelne Stockwerkeigentümer unter Umständen keinen Balkonzugang, weshalb ihnen diese gemeinschaftlichen Teile nicht oder nur…