Suchergebnisse für Conditions générales

Arrêt du TF 4A_667/2016 du 3 avril 2017

Une intégration manquée de la norme SIA 118 et une résiliation pour justes motifs en présence de défauts « anticipés » : deux nouveautés ?

Dieses Bundesgerichtsurteil wurde zwar nur in Dreierbesetzung gefällt; zudem wurde es nicht amtlich publiziert. Und doch enthält es zwei beachtenswerte Neuerungen: Erstens wendet das Gericht die…

Entscheid des Bundesgerichts vom 2. November 2021 (5A_86/2021)

Anerkennung der Schlussabrechnung und die Ungewöhnlichkeitsregel

Die SIA-Norm 118 enthält Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die nur gelten, wenn die Parteien sie übernehmen. Das gilt auch für Art. 154, dessen Gegenstand die «Einreichung und Prüfung» der…

Mustervertragsbedingungen für Allianzverträge

Ein kritischer Blick über die Grenze nach Deutschland

Mit dem zunehmenden Interesse der Schweizer Baubranche an auf eine verstärkte Kooperation ausgerichteten Projektabwicklungsmethoden (insb. «Project Alliancing» und «Integrated Project Delivery») wächst auch das Bedürfnis nach entsprechenden standardisierten Vertragslösungen. Da es hierzulande noch an solchen fehlt, wirft Patrick Schurtenberger in seinem Beitrag einen Blick über die Grenze…

Le transfert contractuel des droits d’auteur de l’architecte et le cas particulier de la résiliation ­anticipée du contrat

Weder in der Gesetzgebung zum Urheberrecht noch den ­gebräuchlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen lassen sich befriedigende Antworten zu den Fragen finden, die sich bei der Übertragung von Urheberrechten in Gesamtverträgen von Planern stellen. Dies gilt namentlich für die Fälle, in denen ein Gesamtvertrag vorzeitig aufgelöst wird. Wo es sich aufgrund der Umstände rechtfertigt, die Frage…

30 ans de législation contre la concurrence ­déloyale : brève étude d’impact sur la construction

Vor dreissig Jahren wurde das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft gesetzt. Erwartet wurde damals, dass sich die neuen Regeln auch auf den Schweizer Bau­sektor auswirken würden. Wie haben sich die Dinge entwickelt? Fest steht, dass Gerichtsurteile zum UWG rar sind. Lässt das darauf schliessen, dass der Wettbewerb grösstenteils in lauteren Bahnen verläuft? Nicolas Kuonen sieht…

La cédule hypothécaire de registre : quelques points importants pour les propriétaires d’immeubles

Der papierlose Schuldbrief (also der «Register-Schuldbrief», wie er amtlich heisst) wurde 2012 eingeführt und hat sich seither weit verbreitet. Neue Schuldbriefe werden meist bloss noch papierlos errichtet, während Geschäfte mit bestehenden Papier-Schuldbriefen (z. B. Übertragungen, Erhöhungen der Forderung, Änderungen im Rechtsverhältnis) häufig ­gerade dazu genutzt werden, ins Papierlose zu…

Le nouveau droit de la prescription : éléments choisis

Am 1. Januar 2020 tritt das revidierte Verjährungsrecht in Kraft. Die Verjährungsvorschrift im Werkvertragsrecht (Art. 371 Abs. 1 OR) wurde zwar nicht angetastet – und doch sind die Neuerungen auch für die Baupraxis relevant. Unter anderem werden Verjährungsfristen für Ansprüche aus Personenschäden verlängert. Doch geht die Revision weiter. Pascal Pichonnaz beleuchtet ausgewählte…

Honoraires de l’architecte : le point sur le calcul d’après le coût d’ouvrage déterminant le temps ­nécessaire (art. 7 SIA 102)

Es gibt viele Wege, das Honorar eines Architekten zu berechnen. Die SIA-Ordnung 102 sieht drei Methoden vor. Eine ­davon ist die «Honorarberechnung nach den aufwandbestimmenden Baukosten». Diese Methode wurde im Zuge der vorletzten Revisionsrunde im Jahre 2003 in wichtigen Punkten überarbeitet, in der jüngsten Revision 2014 aber geschont. Jessica Aebi-Mabillard unterzieht die Methode hier…

Marktöffnung gefällig?

In den späten Neunzigern wurde nicht nur das «Ende der Geschichte», sondern auch dies ­angekündigt: Die Wirtschaft habe den Primat der Politik abgelöst. Damit meinte man, die Politik werde belanglos,…

L’obligation de se raccorder aux réseaux thermiques

Derzeit werden zahlreiche thermische Netze geplant und realisiert. Für die Projektträger ist es jeweils zentral, eine aus­reichende Zahl von Verbrauchern an sich binden zu können. Da liegt die Versuchung nahe, potenzielle Verbraucher zu zwingen, sich dem Netz anzuschliessen. Dieser Beitrag zeigt, welche Rechtsfragen die Begründung einer Anschlusspflicht aufwirft, und geht einigen weiteren…