Suchergebnisse für Cas clair

ATF 143 II 568, arrêt du Tribunal fédéral 1C_132/2015 du 16 août 2017

Le cas de la taxe de plus-value dans le canton du Tessin : quelques questions autour des possibilités d’exemption de la taxe

Das Bundesgericht hat geprüft, unter welchen Voraussetzungen eine Befreiung von der Mehrwertabgabe, die das revidierte Raumentwicklungsgesetz des Kantons Tessin eingeführt hat, möglich ist.

Arrêt du Tribunal fédéral du 8 mai 2020 (1C_478 et 479/2019)

La modification des « logements de l’ancien droit » selon la Lex Weber

Die Kombination von Abriss/Wiederaufbau sowie Erweiterung eines Wohnhauses nach altem Recht verstößt gegen Bundesrecht. Art. 11 Abs. 3 ZWG erlaubt lediglich eine Erweiterung der Hauptnutzfläche um…

ATF 144 I 318, arrêt du Tribunal fédéral 2C_34/2017 du 24 août 2018

Responsabilité de l’État en cas de retard dans la planifi­cation

Ein Grundeigentümer kann sich nicht auf Art. 35 Abs. 1 lit. b RPG berufen, um eine Staatshaftungsklage zu be­gründen. Möglicherweise kann er die Widerrechtlichkeit staatlichen Handelns aus einer…

Appartenance d’un immeuble au patrimoine ­administratif de l’État : contestée ou incontestable ?

Gemäss Art. 839 Abs. 4 ZGB, der im Zuge der Revision des Immobiliarsachenrechts neu eingefügt wurde, haftet das ­Gemeinwesen dem Bauhandwerker als Bürge, wenn es sich beim Grundstück, auf dem die sicherungsberechtigten Arbeitsleistungen erbracht wurden, «unbestrittenermassen um Verwaltungsvermögen» (im Gegensatz zu Finanzvermögen) handelt. Die gesetzliche Bestimmung lässt allerdings offen, wie zu…

Radon und die Belehrungspflicht des Notars beim Grundstückkauf

Die Revision der Strahlenschutzverordnung (StSV) hat die in Gebäuden zulässigen Werte der Radonkonzentration erheblich reduziert. Beim Kauf eines überbauten Grundstücks ist die Überschreitung des Referenzwertes ein Mangel; die Gewährleistung dafür kann allerdings ausgeschlossen werden. Thomas Ender geht auf mögliche neue Aufklärungspflichten des Notars beim Grundstückkauf ein. Muss auch…

La protection de la confiance en cas de « non-classement » d’un terrain constructible

Plaidoyer en faveur d’une extension de l’indemnisation au-delà des cas admis jusqu’ici

Das revidierte Raumplanungsgesetz verlangt, dass bis zum 20. Juni 2020 eine Vielzahl von Baugrundstücken ausgezont wird. Dazu müssen die Nutzungspläne angepasst werden. Den Grundeigentümern steht im Falle einer Wertminderung eine Entschädigung zu, wenn ein ehemals RPG-konformer Nutzungsplan revidiert wird. Offen ist die Frage, ob dies auch gilt, wenn der Nutzungsplan von Anfang an nicht RPG…

Arrêt du Tribunal fédéral du 28 avril 2021 (1C_469/2019, 1C_483/2019)

Constructions illégales : revirement de jurisprudence ?

Illegale Bauten ausserhalb der Bauzone : auch nach 30 Jahren keine Verwirkung der Pflicht zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands.

Arrêt du TF 4A_667/2016 du 3 avril 2017

Une intégration manquée de la norme SIA 118 et une résiliation pour justes motifs en présence de défauts « anticipés » : deux nouveautés ?

Dieses Bundesgerichtsurteil wurde zwar nur in Dreierbesetzung gefällt; zudem wurde es nicht amtlich publiziert. Und doch enthält es zwei beachtenswerte Neuerungen: Erstens wendet das Gericht die…

Transformation et changement d’utilisation

Réflexions critiques et propositions générales à partir de cas concrets

Zahlreiche Gesetze knüpfen bei der «Umwandlung» und der «Umnutzung» von Bauten an und verbinden dies mit bewil­ligungs- und materiellrechtlichen Folgen. Jean-Baptiste ­Zufferey setzt sich mit der Terminologie, die dabei ver­wendet wird, auseinander und zeigt, wie sich in diesem Bereich Verbesserungen erzielen liessen. Darüber hinaus erarbeitet er Kriterien, anhand derer sich nachvollziehbar…

Arrêt du Tribunal fédéral du 4 septembre 2015 (2C_876/2014)

Arrêt du Tribunal fédéral dans l’affaire de l’Hôpital Riviera-Chablais : quand l’adjudicateur peut-il, voire doit-il recommencer la procédure ?

Die Geschichtsschreibung wird zu Unrecht davon ausgehen, dass das kantonale Gericht die Zuschlagsverfügung nicht hätte aufheben sollen. Denn tatsächlich wirft das Bundesgericht ihm vor, das ganze…