Suchergebnisse für Cas clair

L’expulsion du locataire : le bailleur à la croisée des procédures

Will der Vermieter um eine gerichtliche Ausweisung seines Mieters ersuchen, stehen ihm zwei Rechtswege offen. Wenn er davon ausgeht, dass es sich um einen klaren Fall im Sinne von Art. 257 ZPO handelt, kann er seinen ­Anspruch im Summarverfahren geltend machen. Bestehen Zweifel an der faktischen und juristischen Klarheit seines Anspruchs, ist er gut beraten, die Ausweisung im vereinfachten…

Arrêt de la IIe Cour de droit civil du Tribunal fédéral 5A_1047/2017 du 3 mai 2018

« Le temps, c’est de l’argent » : une application ­procédurale

Die Beschwerde gegen einen erstinstanzlichen Entscheid, welcher die Gesuchsgegnerin (und Beschwerdeführerin) zur Bezahlung einer Ordnungsbusse für jeden Tag der Nichterfüllung verurteilt, verhindert…

Zivilprozessrecht und SchKG / Procédure civile et poursuites (per Juni 2019)

Preuve à futur – Voie de recours (Vorsorgliche Beweis­führung – Rechtsmittel)

Zivilprozessrecht und SchKG / Procédure civile et poursuites (per Juni 2020)

Werkvertrag – Vergleichsverhandlungen – Parteientschädigung (Contrat d’entreprise – Conciliation – Dépens)

Procédure civile et poursuites / Zivilprozessrecht und SchKG (per Dezember 2017)

Contrat de mandat et d’entreprise – Qualité pour défendre – Fait notoire – CPC 151 (Auftrag und Werkvertrag – Passivlegitimation – Notorische Tatsache – ZPO 151)

La dénonciation d’instance en matière de ­construction

Nicht selten wollen Unternehmer, die von ihren Bauherren auf Schadenersatz belangt werden, sich gegen ihre Subunternehmer wenden, die den Schaden verursacht haben. Ein ­solcher Unternehmer kann den Subunternehmer auffordern, sie im Prozess zu unterstützen (Art. 78 ZPO), was zur Folge hat, dass ein ungünstiges Ergebnis des Hauptprozesses auch im Prozess gegen den Subunternehmer wirkt. Diese…

Dienstbarkeitsrecht / Servitudes (per Juni 2017)

Verlegung einer Dienstbarkeit – ZGB 742 (Transport d’une servitude – CC 742)

Die objektive Klagenhäufung im ­Ausweisungsverfahren

Dem Instrument der objektiven Klagenhäufung kommt in der Praxis eine besondere Bedeutung zu. Ausweisungs­begehren gegen einen Mieter oder illegalen Hausbesetzer werden nicht selten mit anderen Rechtsbegehren verbunden (offene Mietzinse, Schadenersatz, Rechtsöffnungsbegehren, etc.). Sowohl im summarischen Verfahren (Rechtsschutz in klaren Fällen) als auch im vereinfachten Verfahren stellt sich die…

ATF 143 II 568, arrêt du Tribunal fédéral 1C_132/2015 du 16 août 2017

Le cas de la taxe de plus-value dans le canton du Tessin : quelques questions autour des possibilités d’exemption de la taxe

Das Bundesgericht hat geprüft, unter welchen Voraussetzungen eine Befreiung von der Mehrwertabgabe, die das revidierte Raumentwicklungsgesetz des Kantons Tessin eingeführt hat, möglich ist.

Arrêt du Tribunal fédéral du 8 mai 2020 (1C_478 et 479/2019)

La modification des « logements de l’ancien droit » selon la Lex Weber

Die Kombination von Abriss/Wiederaufbau sowie Erweiterung eines Wohnhauses nach altem Recht verstößt gegen Bundesrecht. Art. 11 Abs. 3 ZWG erlaubt lediglich eine Erweiterung der Hauptnutzfläche um…