Suchergebnisse für Beschwerde

Bauhandwerkerpfandrecht / Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs (per Juni 2020)

Bauhandwerkerpfandrecht – Eintragungsfrist – Voll­en­dung der Arbeit – Beweismass – ZGB 839 II, ZGB 961 I Ziff. 1 (Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs – ­Délai légal pour l…

Urteil des Bundesgerichts vom 20. April 2018 (5A_518/2017), E. 1.1 in BGE 144 III 310 f.

Keine Eintragung eines suspensiv bedingten ­Wohnrechts im Grundbuch – und eine wichtige ­prozessuale Klärung

Beim Streit um die Eintragung von dinglichen Rechten im Grundbuch handelt es sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit, die dem Bundesgericht grundsätzlich nur dann mit Beschwerde in Zivilsachen…

Urteil des Bundesgerichts vom 5. Januar 2022 (5A_799/2020)

Das Recht auf Einsicht in das Grundbuch in Erbrechtsfällen

Ein Erbe hat ein schutzwürdiges Interesse an der Grundbucheinsicht (Art. 970 Abs. 1 ZGB), wenn er glaubhaft macht, dass die Kenntnis der Grundbuchdaten der Durchsetzung erbrechtlicher Ansprüche…

Urteil des Bundesgerichts 5A_838/2015 vom 5. Oktober 2016, BGE/ATF 142 III 738 ff.

Bau​hand​wer​ker​pfand​recht und hin​rei​chen​de ­Si​cher​heit

Die Abwehr der Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts kann nach Art. 839 Abs. 3 ZGB dadurch erreicht werden, dass der Eigentümer eine hinreichende Sicherheit leistet. Das Bundesgericht nimmt in…

Entscheid des Bundesgerichts vom 2. Februar 2015 (5A_502/2014)

Das Recht auf Einsichtnahme in die Grundbuchbelege

Das Recht auf Einsicht in das Grundbuch gemäss Art. 970 Abs. 1 ZGB erstreckt sich auf sämtliche Belege, soweit es zur Wahrung eines schutzwürdigen Interesses des Einsichtsberechtigten erforderlich…

Urteil des Bundesgerichts vom 27. Februar 2023 (BGE 149 III 165 ff.; 5A_784/2021 und weitere)

Die gerichtlich angeordnete Versteigerung zur Aufhebung von Miteigentum: freiwillige Versteigerung oder Zwangsversteigerung?

Bei der gerichtlich angeordneten öffentlichen Versteigerung (Art. 651 Abs. 2 ZGB) handelt es sich um eine öffentliche freiwillige Versteigerung i.S.v. Art. 229 Abs. 2 OR. Anwendbar ist daher das…

Droits réels / Sachenrecht (per Juni 2015)

Ausübung des Eigentumsrechts – Rechtsmissbrauch – ZGB 641 II; ZGB 667 I; ZGB 2 II (Exercice du droit de pro­priété – abus de droit – CC 641 II; CC 667 I; CC 2 II)

Urteil des Bundesgerichts vom 23. August 2021 (5A_782/2020)

Grundstückkauf mit simuliertem Kaufpreis und Vorkaufsrecht

Beruft sich der Verkäufer eines Grundstücks gegenüber dem Vorkaufsberechtigten auf einen Formmangel wegen des unrichtig beurkundeten Kaufpreises, handelt er offensichtlich rechtsmissbräuchlich; in…

BGE 147 III 1 ff.; Pra 2021, Nr. 26

Die flächenmässige Aufteilung von Baurechten

Wird ein selbständiges und dauerndes Baurecht flächenmässig aufgeteilt, dessen Inhalt aber im Übrigen nicht ver­ändert, und werden die Rechte Dritter nicht beeinträchtigt, so kann laut dem…

Urteil des Bundesgerichts vom 12. Juli 2018 (5A_250/2018)

Rechtsweg bei streitiger Stichwortvergabe durch den Grundbuchverwalter zur Bezeichnung von Dienstbarkeiten

Ist ein Beteiligter nicht einverstanden mit dem Stichwort, das der Grundbuchverwalter zur Bezeichnung des Inhalts einer Dienstbarkeit im Grundbuch (Art. 98 GBV) vergeben hat, so steht ihm die…