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Übermässige Immissionen als Folge rechtmässiger Bautätigkeit (Teil 1)

Tatbestand und Rechtsfolge von Art. 679a ZGB

Bauarbeiten führen in aller Regel zu übermässigen Immis­sionen im Sinn von Art. 684/679 ZGB. Bereits 1965 hat das Bundesgericht entschieden, dass der Nachbar derartige Einwirkungen zu dulden hat, sofern sie rechtmässig, vorüber­gehend und unvermeidbar sind. Seit dem 1. Januar 2012 ist diese im Vergleich zu Art. 684 ZGB erhöhte Duldungspflicht in Art. 679a ZGB festgeschrieben; die in Art. 679 ZGB

Übermässige Immissionen als Folge rechtmässiger Bautätigkeit (Teil 2)

Einzelfragen zu Art. 679a ZGB

Der vorliegende Beitrag von Bettina Hürlimann-Kaup und Fabia Nyffeler schliesst an den in Heft 1/2015 publizierten ersten Teil über den Tatbestand und die Rechtsfolge von Art. 679a ZGB an und widmet sich ausgewählten praxis­relevanten Fragen (Rechtsnatur der Haftung, Verhältnis zu Art. 679 Abs. 2 ZGB, Aktiv- und Passivlegitimation sowie Gerichtsstand), wobei ein gewisser Schwerpunkt bei der…

Urteil des Bundesgerichts vom 14. Februar 2019 (5A_772/2017)

Rechtsweg bei Immissionen von einem Grundstück des Staates: Zivilprozess oder ­Enteignungs​verfahren?

Gehen von einem staatlichen Grundstück im Verwaltungsvermögen übermässige Immissionen aus, so richtet sich der Rechtsweg (Zivilgericht oder Enteignungsbehörde) danach, ob die Immissionen vermeidbar…

Droits réels en général / Sachenrecht allgemein (per Dezember 2016)

Bauen auf fremdem Boden – Lebzeitige Übertragung des Grundeigentums auf einen gesetzlichen Erben – An­sprüche des früheren Materialeigentümers – ZGB 671–673 (Constructions sur le fonds d…

Urteil des Bundesgerichts vom 4. September 2018 (1C_315/2017). Vgl. dazu auch BR/DC 2019, S. 94 Nr. 224, S. 95 Nr. 230, S. 100 f. Nr. 253.

Beurteilung von Entschädigungs­forderungen im Plangenehmigungs­verfahren

Sind grundlegende Entschädigungsvoraussetzungen – wie etwa die Übermässigkeit einer nachbarrechtlichen Störung – nicht gegeben, kann anstelle der örtlich zuständigen Eidgenössischen…

Weitere Verträge und Haftpflichtrecht / Autres contrats et responsabilité civile (per Juni 2021)

Responsabilité du propriétaire d’ouvrage – CO 58; CC 679 – Preuve du dommage et de la causalité – CC 8; CO 42 (Haftung des Werkeigentümers – OR 58; ZGB 679 – Beweislast für Schaden und…

Weitere Verträge und Haftpflichtrecht / Autres contrats et responsabilité civile (per Dezember 2021)

Unterschiedliche Arten von Bedingungen (Différents types de conditions)

Enteignung der Nachbarrechte / Expropriation des droits du voisinage (per Oktober 2021)

(599) Überweisung von Entschädigungsbegehren wegen übermässiger Einwirkungen von der Plangenehmigungs­behörde an die zuständige Eidgenössische Schätzungskommission: In der Regel tritt die…

Urteil des Bundesgerichts vom 12. Juli 2018 (5A_250/2018)

Rechtsweg bei streitiger Stichwortvergabe durch den Grundbuchverwalter zur Bezeichnung von Dienstbarkeiten

Ist ein Beteiligter nicht einverstanden mit dem Stichwort, das der Grundbuchverwalter zur Bezeichnung des Inhalts einer Dienstbarkeit im Grundbuch (Art. 98 GBV) vergeben hat, so steht ihm die…

Erdwärmesonden an der Schnittstelle von Privatrecht und öffentlichem Recht

Woraus ergibt sich das Recht, mittels Erdwärmesonden die thermische Energie des Untergrunds zu nutzen? – Soweit das ZGB dieses Nutzungsrecht dem Grundeigentümer zuteilt, kann dieses einen massgeblichen Einfluss auf die Ausdehnung seines Grundeigentums in die Tiefe haben. Zudem sind allfällige Nutzungskonflikte in diesem Fall nach Privatrecht zu beurteilen. Liegt das Nutzungsrecht demgegenüber…