Direkt zum Inhalt

Marco Walker

Alle Beiträge

Urteil des Bundesgerichts vom 21. Dezember 2018 (5A_331/2018), Publikation in der amtlichen Sammlung ­vorgesehen

Inhaberobligation mit Grundpfandverschreibung: materielle Kennzeichen und ihre prozessualen ­Auswirkungen für die Kraftloserklärung

Eine «Inhaberobligation mit Grundpfandverschreibung» kann ähnliche Ziele erreichen wie ein Papier-Schuldbrief. Für ihre Kraftloserklärung zuständig ist daher das Gericht am Ort, an dem das pfandbelastete Grundstück im Grundbuch eingetragen ist (Art. 43 Abs. 2 ZPO).

Urteil des Bundesgerichts vom 20. April 2018 (5A_518/2017), E. 1.1 in BGE 144 III 310 f.

Keine Eintragung eines suspensiv bedingten ­Wohnrechts im Grundbuch – und eine wichtige ­prozessuale Klärung

Beim Streit um die Eintragung von dinglichen Rechten im Grundbuch handelt es sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit, die dem Bundesgericht grundsätzlich nur dann mit Beschwerde in Zivilsachen unterbreitet werden kann, wenn der Streitwert von CHF 30 000 erreicht wird (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG); damit klärt das Bundesgericht seine bisher schwankende Praxis. Die Eintragung suspensiv…

Urteil des Bundesgerichts vom 28. Juli 2017 (5A_924/2016)

Auslegung von Wegrechten: Erwerbsgrund und ­Interessenlage

Der Inhalt einer Dienstbarkeit (Wegrecht) bestimmt sich nach Art. 738 ZGB. In einem Thurgauer Fall wendet das Bundesgericht die bekannten Grundsätze an. Der Wille der Parteien, ein Notwegrecht zu begründen, muss sich aus dem Grundbucheintrag und aus dem Dienstbarkeitsvertrag ergeben, damit er gutgläubigen Dritterwerbern entgegengehalten werden kann.