Bauhandwerkerpfandrecht: Schranken der ­gerichtlichen Kreativität

Häufig sind Gesuche, mit denen im summarischen Verfahren die gerichtliche Anordnung eines vorläufigen Grundbucheintrags von Bauhandwerkerpfandrechten verlangt wird, derart mit Fehlern behaftet, dass das Grundbuchamt die gerichtliche Anmeldung abweisen müsste. Darf nun das Gericht im summarischen Verfahren Gesuche aufgrund eigener Nachforschungen beim Grundbuchamt nachbessern und so dafür sorgen, dass die Bauhandwerkerpfandrechte eintragungsfähig werden und trotz eines mangelhaften Gesuchs die viermonatige Eintragungsfrist gewahrt werden kann? Rainer Schumacher schreitet die Grenzen ab, welche die Rechtsprechung hier der gerichtlichen Kreativität zieht.

Les requêtes en procédure sommaire en vue d’inscrire des hypothèques légales des artisans et entrepreneurs sont fréquemment entachées d’erreurs, au point que le registre foncier devrait les refuser. Le tribunal peut-il améliorer les requêtes sur la base de ses propres investigations auprès du registre foncier et ainsi s’assurer que les…