Weitere Verträge und Haftpflichtrecht / Autres contrats et responsabilité civile (per Dezember 2021)

Thomas Siegenthaler, Dr. iur., Rechtsanwalt, M.Jur., Fachanwalt SAV Bau- und Immobilienrecht, Lehrbeauftragter an der Universität Freiburg, Winterthur (ts)

Franz Werro, docteur en droit, professeur à l’Université de Fribourg et au Georgetown University Law Center, Washington (DC) (fw)

Maryse Pradervand-Kernen, docteure en droit, profes­seure à l’Université de Fribourg (mpk)

Unterschiedliche Arten von Bedingungen (Différents types de conditions)

(627) Ein Grundeigentümer erwirkte mittels vorsorglicher Massnahmen gegenüber einer bauwilligen Gemeinde ein Verbot, auf einer Parzelle Bauarbeiten aufzunehmen. Das Kantonsgericht Graubünden musste in diesem Zusammenhang eine Vereinbarung auslegen und äusserte sich dabei (in E. 7.2) zu den verschiedenen Arten von Bedingungen: «Bei der Systematisierung der verschiedenen Bedingungsarten sind vorerst die positivrechtlich ausdrücklich geregelten Suspensivbedingungen (Art. 151–153 OR) von den Resolutivbedingungen (Art. 154 OR) zu unterscheiden. Eine Suspensivbedingung (aufschiebende Bedingung) liegt dann vor, wenn vom Eintritt oder definitiven Ausbleiben des bedingenden Ereignisses der Eintritt der gewollten Rechtswirkung abhängt. Bei der Resolutivbedingung (auflösende Bedingung) entfällt die bisherige Wirkung des Rechtsgeschäfts durch den Bedingungseintritt. Ob der vereinbarten Bedingung auflösende oder…