Suchergebnisse für kommunale Nutzungsplanung

Aktuelle Rechtsfragen zum ISOS

Die heutige verfassungsrechtliche Ordnung des Natur- und Heimatschutzgesetzes ist zu kompliziert, und das Bundesgericht weitet den Schutz der eidgenössischen Inventarobjekte weit über den gesetzlichen Schutz aus. Die Rechtsanwendung ist schwierig, eine umfassende Neuordnung ist notwendig. Der Autor zeigt das punktuell auf. Nach ihm genügt es nicht, wenn Gesetzesänderungen auf die Anpassung des…

Planung und Nutzung des Untergrunds

Der Untergrund bietet sich für vielfältige Nutzungen an. Die Räume liegen übereinander oder nebeneinander und können für eine selbständige oder ergänzende Nutzung bestimmt werden. Konflikte sind durch die Richtplanung und die Nutzungsplanung zu lösen. Die oberflächennahen Räume folgen den allgemeinen Nutzungsbestimmungen, die Räume im Untergrund sind punktuell durch Sachplanungen zu regeln. Zur…

Mangelhaftes Bauprojekt

Baubewilligung verweigern oder unter Auflagen und Bedingungen erteilen?

Baubewilligungen werden praktisch ausnahmslos unter Auflagen und Bedingungen erteilt. Dies ist eine von mehreren Möglichkeiten, um Projektmängeln zu begegnen. Das Verhältnismässigkeitsprinzip gebietet die nebenbestimmungsweise Behebung von Projektmängeln bis zu einem gewissen Grad. Gleichzeitig sind diesem Vorgehen auch Grenzen gesetzt. Diese Grenzen stehen in der vorliegenden Untersuchung im…

Grenzen der Sondernutzungsplanung: Vorbehalt der Anpassung der Grundordnung gemäss Art. 2 RPG

Raumwirksame Aufgaben sind in der planungsrechtlichen Entscheidfolge von Richtplan, Nutzungsplan und Baube­willigung bekanntlich auf der jeweils angemessenen Stufe zu lösen. Was aber folgt aus der Planungspflicht gemäss Art. 2 RPG für die Abgrenzung bzw. Wahl des richtigen Planungsinstruments auf der gleichen Stufe? Der Sondernutzungsplan darf vom Rahmennutzungsplan, welchen er konkretisiert,…

Gestaltungsplanung im Kanton Aargau

Was gilt, wenn der Gestaltungsplan von der Grundordnung abweichende Anordnungen enthalten soll?

Die Raumplanung ist eine komplexe, vielschichtige Aufgabe. Es kommt vor, dass die Grundordnung die optimale Nutzung und Gestaltung des Raums in einem bestimmten Bauge­bietsabschnitt nicht gewährleistet. Möglicherweise steht sie dieser sogar entgegen. Hier kann eine Gestaltungsplanung weiterhelfen. Es ist vor allem das Abweichungspotenzial dieses Instituts, welches der städtebaulich einwandfreien…